Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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schulden,  eingetretenen  wesentlichen  Veraͤnderung
  der  Umstände  und  in  Anerkennung
der  Gründe,  welche  für  die,  in  der  unterthänigsten
  Erklárungsschrift  vom  öten  d.  N.
an  Uns  gerichteten  Anträge  sprechen,  wollen
Wir  Unsere  landesfürstliche  Sanction  dahin
ertheilen:

1)  daß  die  im  Jahre  1805.  der  Stadt
Eisenach  „zu  irgend  einer  nütlichen  Anstalt“
verehrten,  und  zur  Gründung  des  Branntwein-Frucht
  =  Magazins  mit  verwendeten  t000
Erthlr.  aus  dem  durch  diese  Anstalt  gewonnenen
  Fonds,  nebst  Zinsen  zu  5  p.  C.  und  Zinsen
von  Zinsen,  der  Stadt  Eisenach  zurück  erstattet
werden;

2)  daß  von  jenen  Fonds  an  20000
Grthlr.  und  dem  Ueberschusse  an  108)0  rihlr.
10  gr.  Zu  pf.  der  bey  den  Eisenachischen
Getraide  =  Operatlonen  in  den  Theuerungsjahren
  von  18160.  und  1817.  entstandene
Verlust,  ohne  Unterschied  zwischen  den  alteisenachischen
  und  den  dazu  gekommenen
Landen  übertragen  werde;

3)  daß  die  von  Unserer  Landes-Direction
  empfohlenen  Gemeinden,  wegen  des  annoch
  zu  bezahlenden  Rückstandes  die  mildeste
Berucksichtigung  erfahren,  und

4)  daß  der  Rest  jener  Summen  zu  Zinsen
  angelegt  und,  als  Magazin-Fonds,  unter
besonderer  Administration  für  den  alt  eisenachischen
  Kreis  bestimmt  bleibe.  ꝛc.

Weimar,  den  10ten  April  1821.

Carl  August.

Beylage  U.  6.
Höchstes  Decret
ras  neue  Impost-Regulativ  betr.
Carl  Augusi

2c.h  rc.

Die,  in  der  unterthaͤnigsten  Erklaͤrungs—

schrift  vom  oten  dieses  Monats,  Uns  vorgelegten
  anderweiten  Bemerkungen  und  Wünsche
  des  getreuen  Landtags  zu  dem  umgearbeiteten
  Entwurf  des  neuen  Impost-Regulativ's,
  haben  im  Allgemeinen,  und  unter
den  nachstehenden  wenigen  Beschränkungen,
Unsere  landesfürstliche  Sanction  erhalten.
Was  nämlich

1)  den  Antrag  zu  F.  4.  a.  der  allgemeinen
  Vorschriften  anlangt,  so  soll  zwar  der
g.  selbst  aus  dem  Gesetze  wegbleiben;  aber
mit  Rücksicht  auf  den  auch  von  dem  getreuen
Landtage  anerkannten  Grundsatz  der  —  den
Fall  der  Entschädigung  ausgenommen  —
nothwendigen  Unantastbarkeit  wohlerworbener
  Rechte,  beziehen  Wir  Uns  auf  das  Decret,
  welches  unter'm  heutigen  Datum,  auf
die  ständische  Erklärungsschrift  uber  die  Kirchen
  =  und  Schul-Angelegenheiten  erlassen
worden  ist,

2)  die,  zu  J.  5.  Cap.  V.,  in  Antrag  gebrachte
  Verwandlung  der  Mahlmetze  vom
Malzschrote,  in  eine  Geldvergütung  nach  dem
jedesmaligen  Marktpreise,  genehmigen  Wir,
falls  nicht  etwa  ein  erhebliches  Bedenken
entgegensteht,  und  wollen  daher  das  Landschaffts-Collegium
  zu  vorgängiger  Communication
  deßhalb  mit  der  Landes-Direction  anweisen,


3)  der  Inhalt  der  §.  §.  7.  Cap.  u1  #u.  B.
Cap.  V.  des  Gesebesentwurfes  soll  daraus
wegbleiben,  Wir  behalten  Uns  aber  vor,
nach  Berathung  über  die  von  dem  getreuen
Landtage  hierbey  aufgeworfene  Frage  und
Anhörung  der  Landes=  Direction  und  des
Stadtraths  zu  Weimar,  wenn  dies  zweckmäßig
  seyn  sollte,  ein  besonderes,  alle  Bewohner
  Unserer  Residenz-Stadt  Wesmar  umfassendes
  Ausschreiben,  wegen  der  über  den
durch  das  Publicandum  des  Jahres  18r#1.
ausgesprochenen  Zeit-Punkt  der  vollendeten
Tilgung  der  damals  vorhandenen  staͤdtischen
Gemeindeschulden  zu  Weimar  hinaus  und