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schulden, eingetretenen wesentlichen Veraͤnderung
der Umstände und in Anerkennung
der Gründe, welche für die, in der unterthänigsten
Erklárungsschrift vom öten d. N.
an Uns gerichteten Anträge sprechen, wollen
Wir Unsere landesfürstliche Sanction dahin
ertheilen:
1) daß die im Jahre 1805. der Stadt
Eisenach „zu irgend einer nütlichen Anstalt“
verehrten, und zur Gründung des Branntwein-Frucht
= Magazins mit verwendeten t000
Erthlr. aus dem durch diese Anstalt gewonnenen
Fonds, nebst Zinsen zu 5 p. C. und Zinsen
von Zinsen, der Stadt Eisenach zurück erstattet
werden;
2) daß von jenen Fonds an 20000
Grthlr. und dem Ueberschusse an 108)0 rihlr.
10 gr. Zu pf. der bey den Eisenachischen
Getraide = Operatlonen in den Theuerungsjahren
von 18160. und 1817. entstandene
Verlust, ohne Unterschied zwischen den alteisenachischen
und den dazu gekommenen
Landen übertragen werde;
3) daß die von Unserer Landes-Direction
empfohlenen Gemeinden, wegen des annoch
zu bezahlenden Rückstandes die mildeste
Berucksichtigung erfahren, und
4) daß der Rest jener Summen zu Zinsen
angelegt und, als Magazin-Fonds, unter
besonderer Administration für den alt eisenachischen
Kreis bestimmt bleibe. ꝛc.
Weimar, den 10ten April 1821.
Carl August.
Beylage U. 6.
Höchstes Decret
ras neue Impost-Regulativ betr.
Carl Augusi
2c.h rc.
Die, in der unterthaͤnigsten Erklaͤrungs—
schrift vom oten dieses Monats, Uns vorgelegten
anderweiten Bemerkungen und Wünsche
des getreuen Landtags zu dem umgearbeiteten
Entwurf des neuen Impost-Regulativ's,
haben im Allgemeinen, und unter
den nachstehenden wenigen Beschränkungen,
Unsere landesfürstliche Sanction erhalten.
Was nämlich
1) den Antrag zu F. 4. a. der allgemeinen
Vorschriften anlangt, so soll zwar der
g. selbst aus dem Gesetze wegbleiben; aber
mit Rücksicht auf den auch von dem getreuen
Landtage anerkannten Grundsatz der — den
Fall der Entschädigung ausgenommen —
nothwendigen Unantastbarkeit wohlerworbener
Rechte, beziehen Wir Uns auf das Decret,
welches unter'm heutigen Datum, auf
die ständische Erklärungsschrift uber die Kirchen
= und Schul-Angelegenheiten erlassen
worden ist,
2) die, zu J. 5. Cap. V., in Antrag gebrachte
Verwandlung der Mahlmetze vom
Malzschrote, in eine Geldvergütung nach dem
jedesmaligen Marktpreise, genehmigen Wir,
falls nicht etwa ein erhebliches Bedenken
entgegensteht, und wollen daher das Landschaffts-Collegium
zu vorgängiger Communication
deßhalb mit der Landes-Direction anweisen,
3) der Inhalt der §. §. 7. Cap. u1 #u. B.
Cap. V. des Gesebesentwurfes soll daraus
wegbleiben, Wir behalten Uns aber vor,
nach Berathung über die von dem getreuen
Landtage hierbey aufgeworfene Frage und
Anhörung der Landes= Direction und des
Stadtraths zu Weimar, wenn dies zweckmäßig
seyn sollte, ein besonderes, alle Bewohner
Unserer Residenz-Stadt Wesmar umfassendes
Ausschreiben, wegen der über den
durch das Publicandum des Jahres 18r#1.
ausgesprochenen Zeit-Punkt der vollendeten
Tilgung der damals vorhandenen staͤdtischen
Gemeindeschulden zu Weimar hinaus und