Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1838. (22)

Regierungs-Blatt

Großherzogthum
Sachsen  Weimar-  Eisenach.

Weimar  1838.  Nummer  5.  2.6.T  May.

 

  

    

Bekannntmachung.

Zu  Folge  höchsten  Befehles  Sr.  Königl.  Hoheit,  des  Großherzogs,  werden
  die  nachstehenden,  von  Höchstdemselben  vollzogenen  Patente:  1)  die  Ertheilung
  eines  Zollgesetzes,  einer  Zollordnung  und  eines  Zoll-Strafgesetzes  und
2  die  Ertheilung  eines  Gesetzes  über  den  Verkehr  mit  den  zu  dem  Zollvereine
gehörigen  Ländern  betreffend,  zugleich  mit  den  dazu  gehörigen  Gesetzen  selbst,
sowie  8)  ein  Patent  über  die  fernere  Gültigkeit  des  Zollgesetzes  vom  12.  Dezember
  1833  zur  Nachachtung  hiermit  öffentlich  bekannt  gemacht.

Weimar  den  1.  May  1836.

Großherzoglich  Süchpsche  (Eondesvegierung.

Wir  Carl  Friedrich,

von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Sachsen  Weimar-Eisenach,
  Landgraf  in  Thüringen,  Markgen  raf  zu  Meißen,

gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu  Blankenhayn,

Neustadt  und  autenburg
2.  1.
haben  mit  den  dem  Gesammt-Zollvereine  angehörigen  Staaten  ein  gemeinschaftliches
  Zollgesetz  und  eine  demselben  entsprechende  Zollordnung  und  mit
den  bei  dem  Thüringischen  Zoll=  und  Handels-Vereine  betheiligten  Staaten
ein  gemeinschaftliches  Gesetz  wegen  Untersuchung  und  Bestrafung  der  Zollvergehen
  staatsvertragsmäßig  vereinbaret  und  verordnen  demnach,  unter  im  Voraus
  ertheilten  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände,  wie  folgt:
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