Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1902. (68)

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Die  Aufnahme  auf  Zeit  ist  für  solche  Kranke  bestimmt,  welche  als  heilbar  oder
doch  einer  wesentlichen  Besserung  fähig  zu  erachten  sind.
Unheilbare  Kranke  dürfen  nur  zu  längerer  Verpflegung  aufgenommen
werden.
Die  Entscheidung  darüber,  ob  die  Aufnahme  auf  Zeit  oder  zu  längerer  Verpflegung
erfolgt,  steht  der  Anstaltsdirektion  zu.
Die  Verpflegung  auf  Zeit  erstreckt  sich  längstens  auf  18  Monate  vom  Tage
der  Zuführung  an  gerechnet.
Verbleibt  der  Aufgenommene  länger  als  18  Monate  in  der  Anstalt,  so  geht  die
Verpflegung  auf  Zeit  ohne  weiteres  in  Beibehaltung  zu  längerer  Verpflegung  über.
Auch  vor  Ablauf  von  18  Monaten  kann  die  Beibehaltung  eines  auf  Zeit  Auf—
genommenen  zu  längerer  Verpflegung  von  der  Anstaltsdirektion  verfügt  werden;  sie  hat
aber  hiervon  den  gesetzlichen  Vertreter  des  Kranken  einen  Monat  früher,  als  die  Maßregel
  selbst  eintreten  soll,  zu  benachrichtigen.
Die  Anstaltsdirektion  ist  zu  dieser  Verfügung  verpflichtet,  sobald  sie  die  Ueberzeugung
gewinnt,  daß  der  Aufgenommene  längerer  Verpflegung  bedürfen  wird.

Aufnahmeantrag.

86.
Behördliche  Vermittelung.

Die  Vermittelung  der  Aufnahme  ist  bei  der  Behörde  (Stadtrath,  Bürgermeister,
Gemeindevorstand,  Gutsvorsteher)  des  gewöhnlichen  Aufenthaltsortes  des  Aufzunehmenden
nachzusuchen.  Der  Bürgermeister,  Gemeindevorstand  oder  Gutsvorsteher  hat  das  Gesuch
an  die  vorgesetzte  Amtshauptmannschaft  abzugeben.  Bei  sächsischen  Staatsangehörigen,
die  ihren  dienstlichen  Wohnsitz  außerhalb  Sachsens  angewiesen  erhalten  haben  (8  2
Absatz  1  a),  ist  diese  Vermittelung  bei  der  Behörde  desjenigen  Ortes  nachzusuchen,  wo
sie  zuletzt  in  Sachsen  ihren  gewöhnlichen  Aufenthalt  gehabt  haben.

Die  Amtshauptmannschaft  oder  der  Stadtrath  hat  die  Aufnahme  unter  Verwendung
des  vorgeschriebenen  Formulars  1)  bei  der  Anstaltsdirektion  zu  vermitteln.

Die  Aufnahme  eines  Kranken  kann  ausnahmsweise  auch  unmittelbar  bei  der  Anstaltsdirektion
  unter  Verwendung  des  vorgeschriebenen  Formulars  nachgesucht  werden,  doch
bleibt  vorbehalten,  ein  solches  Gesuch  zur  näheren  Erörterung  an  die  nach  Absatz  1  zuständige
  Behörde  abzugeben.

Alle  Behörden  und  Beamten,  deren  dienstliche  Mitwirkung  dazu  in  Anspruch  genommen
  wird,  haben  sich  die  möglichste  Beschleunigung  angelegen  sein  zu  lassen.

1!)  Das  Formular  ist  bis  auf  weiteres  durch  das  Gendarmeriewirthschaftsdepot  zu  Dresden  zu  beziehen.

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