Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856. (40)

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VIII.  a)  Von  Waaren,  welche  zum  Durchgange  bestimmt  sind,  wird:
1)  sofern  dieselben  zu  einer  Niederlage  (Packhof,  Hallamt)  deklarirt  werden,  die  Durchgangsabgabe
  erst  bei  dem  weitern  Transporte  von  der  Niederlage  erhoben;
2)  sofern  dieselben  zum  unmittelbaren  Durchgang  deklarirt  werden,  erfolgt  die  Entrichtung  der

Durchgangsabgabe  in  der  Regel  gleich  bei  dem  Eingangsamte,  wo  nicht  aus  örtlichen

Rücksichten  Ausnahmen  angeordnet,  oder,  bei  veränderter  Richtung  des  Waarenzuges,

Nacherhebungen  bei  dem  Ausgangs=  oder  Packhofs-Amte  nöthig  werden.

b)  Von  Waaren,  welche  keine  höhere  Abgabe  bei  dem  Eingange  tragen,  als  die  allgemeine  Eingangsabgabe
  (½  Thaler  oder  52½  Kreuzer  vom  Zentner),  und  nach  der  dritten  Abtheilung
bei  dem  Durchgange  nicht  mit  einer  geringeren  Abgabe  belegt  sind,  als  an  Eingangsabgabe
oder  Ausgangsabgabe,  oder  an  beiden  zusammen  genommen  davon  zu  entrichten  seyn  würde,
müssen  die  Gefälle  gleich  bei  dem  Eingangsamte  erlegt  werden,  vorbehaltlich  örtlicher  Ausnahmen
  wie  bei  a.  2.

)  Waaren  dagegen,  welche  höher  belegt,  oder  nicht  unter  vorstehender  Ausnahme  begriffen  und
nach  einem  Orte,  wo  sich  ein  Hauptzoll=  oder  Hauptsteuer-Amt  oder  eine  andere  kompetente
Hebestelle  befindet,  adressirt  sind,  können  unter  Begleitschein  -Kontrole  von  den  Grenzämtern
dorthin  abgelassen  und  es  können  daselbst  die  Gefälle  davon  entrichtet  werden.  An  solchen
Orten,  wo  Niederlagen  befindlich  sind,  erfolgt  sodann  die  Gefälleentrichtung  erst,  wenn  die
Waaren  aus  der  Niederlage  entnommen  werden  sollen.

IX.  a)  Bei  Nebenzollämtern  erster  Klasse  können  Gegenstände,  von  welchen  die  Gefälle  nicht  über  funf
Thaler  oder  83/  Gulden  vom  Zentner  betragen,  in  unbeschränkter  Menge  eingehen.

Höher  belegte  Gegenstände  dürfen  nur  dann  über  solche  Aemter  eingeführt  werden,  wenn
die  Gefälle  von  dergleichen  auf  einmal  eingehenden  Waaren  den  Betrag  von  funfzig  Thalern
oder  87½  Gulden  nicht  übersteigen.

Den  Ausgangszoll  können  Nebenzollämter  erster  Klasse  ohne  Beschränkung  hinsichtlich  des
Betrages  erheben.

b)  Bei  Nebenämtern  zweiter  Klasse  kann  Getreide  in  unbeschränkter  Menge  eingehen.

Waaren,  welche  mit  geringeren  Sätzen  als  6  Thalern  oder  10½  Gulden  vom  Zentner  belegt
sind,  und  Vieh  dürfen  über  Nebenzollämter  zweiter  Klasse  in  Mengen  eingeführt  werden,  von
welchen  die  Gefälle  für  die  ganze  Waarenladung  oder  den  ganzen  Vieh-Transport  den  Betrag
  von  zehn  Thalern  oder  17½  Gulden  nicht  übersteigen.  ·

Der  Eingang  von  hoͤher  belegten  Gegenständen  ist  aber  nur  in  Mengen  von  hoͤchstens
zehn  Pfund  im  Einzelnen  über  solche  Nebenämter  zulässig,  mit  der  Maßgabe,  daß  auch  die
Gefälle  von  den  in  einem  Transporte  eingehenden  Waaren  solcher  Art  den  Betrag  von  zehn
Thalern  oder  17½  Gulden  nicht  übersteigen  dürfen.

Den  Ausgangszoll  können  Nebenzollämter  zweiter  Klasse  bis  zum  Betrage  von  zehn  Thalern
  oder  17½  Gulden  erheben.

Insoweit  Nebenzollämter  von  der  betreffenden  obersten  Finanz-Behörde  erweiterte  Abfertigungsbefugnisse
  erhalten,  werden  darüber  geeignete  Bekanntmachungen  ergehen.

Die  Gefälle  müssen  bei  den  Nebenzollämtern  sogleich  erlegt  werden,  insofern  dieselben  nicht
ausnahmsweise  zur  Ertheilung  von  Begleltscheinen  ermächtigt  werden.

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