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8.  166.
Ermittelung  der  Produlten  ·  Quantität.

Die  Quantität  der  dieser  Abgabe  unterworfenen  Produkte  ist  von  den,  vom
Staate  hierzu  bestimmten  Beamten  zu  ermitteln.  Auf  Verlangen  sind  die
Bergwerksbesitzer  gehalten,  selbst,  oder  durch  ihre  Offizianten  die  Höhe  der
Roh-Produktion  anzuzeigen  und  jede  sonstige  Auskunft  zu  ertheilen.

Die  Mineralien,  insoweit  sie  der  Abgabe  unterliegen  (S.  164),  dürfen
ohne  bergamtliche  Erlaubniß  von  den  Grubenbesitzern  nicht  eher  an  andere  Personen
  überlassen,  oder  in  eigenen  Hüttenanstalten  verarbeitet,  überhaupt  nicht
von  den  bestimmten  Aufbewahrungsplätzen  entfernt  werden,  bis  die  Eingangs
erwähnte  Ermittelung  und,  wo  die  Abgabe  in  Natur  zu  entrichten  ist,  auch
die  Leistung  selbst  erfolgt  ist.

Die  Uebertretung  vorstehender  Vorschriften,  ingleichen  wahrheitswidrige
Angaben  über  die  Höhe  der  Roh-Produktion  sind  für  Abgabenhinterziehungen
zu  erachten  und  nach  §.  171  zu  bestrafen.  "

8.  167.
Zeit  der  Entrichtung  der  Rob-Produlten·  Abgabe.
Die  Abgabe  ist  nach  erfolgter  amtlicher  Ermittelung  ihres  Betrages  fällig
  und  wird  über  die  Art,  den  Ort  und  den  Zeitpunkt  ihrer  Entrichtung
vom  Staats-Ministerium  das  Erforderliche  bestimmt  werden.

3.  1868.
Fixation  derselben.

In  geeigneten  Fällen,  insbesondere  bei  Gruben,  welche  für  mehre  Jahre
eine  gleichmäßige  Förderung  erwarten  lassen,  kann  das  Staats-Ministerium  den
Grubeneigenthümern  gestatten,  statt  der  Abgabe  vom  Rohertrage  ein  gewisses,
für  angemessene  Zeiträume  zu  regulirendes,  Fixum  zu  entrichten.

s.  168.
Abgabenerlaß.

In  besonders  geeigneten  Fällen  kann  zur  Förderung  von  Bergbauunternehmungen
  das  Staats-Ministerium  eine  Ermäßigung  der  Grubenfeldabgabe
und  der  Roh-Produkten-Abgabe  oder  selbst  einen  zeitweisen  gänzlichen  Erlaß
der  Rohb-Produkten-Abgabe  bewilligen.