Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1867. (51)

30 
Durch höchste Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem 
Anton Stute zu Amecke, Regierungsbezirk Arnsberg in Preußen, auf des- 
fallsiges Nachsuchen ein Erfindungs-Patent auf eine durch Zeichnung und Beschrei- 
bung nachgewiesene 
„verbesserte Feilenhau-Maschine“ 
unter allen Voraussetzungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntma- 
chung vom 3. März 1843 (Reg. Bl. v. J. 1843, S. 13 bis 16) angegeben 
und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für 
den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. 
Uebrigens ist dieses Patent als erloschen zu betrachten, wenn die bleibende 
Ausführung und Anwendung der fraglichen Erfindung im Großherzogthume nicht 
binnen Jahresfrist anher nachgewiesen wird. 
Nachdem die diesfallsige Urkunde unterm heutigen Tage ausgefertigt worden 
ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Weimar am 23. Januar 1867. 
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, 
Departement des Innern. 
Für den Departements-Chef: 
J. von Helldorff. 
Daß die Führung der Kataster von Hetschburg und Klettbach dem Groß- 
herzoglichen Rechnungsamte Berka a./J. übertragen worden ist, wird hiermit zur 
öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Weimar am 5. Februar 1867. 
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, 
Departement der Finanzen. 
G. Thon. 
Dem Turnverein in Weimar sind die Rechte einer juristischen Person höch- 
sten Orts verliehen worden. 
Es wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Weimar am 11. Februar 1867. 
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, 
Departement des Innern. 
Für den Departements-Chef: 
J. von Helldorff. 
Druck der Hof= Buchdruckerei in Weimoar. 
 
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.