Sachregister.

38,  207,  208,  4007;  durch  besondere  königl.
Polizeibehörden  38,  207,  208;  Kosten  207;
Beaufsichtigung  der  Polizeiverwaltung  in  den
Städten  durch  den  Landrat  157,  3365;  die
zutsberrtiche  P.  und  ihre  Aufhebung  55,  56,
74;  heutige  Verwaltung  der  P.  auf  dem
platten  Lande  208,  374.

Polizeibeamte  nicht  wäblbar  zu  Stadtverordneten
  104;  zu  Magistratsmitgliedern  123;
zu  Gemeindeverordneten  179;  zu  Gemeindevorstehern
  189;  Kreisdeputierte,  Kreissekretäre,
Landräte  als  P.  104".

Polizeiorduung  von  1515  20.

Polizeiverordnungen  in  Stadtgemeinden  65.

Polizeiverwaltung,  Gesetz  über  die  P.  38;
Bestreitung  der  Kosten  2078;  Überwachung
der  städtischen  P.  157,  3362.

Polnisches  Recht,  ländl.  Verhältnisse  nach  45.

Pommern  (Provinz),  Aufhebung  der  kommunalständischen
  Verbände  433,  467,  468;
Dotation  435;  Zahl  der  Provinzialausschußmitglieder
  4525;  desgl.  der  Provinziallandtagsabgeordneten
  442;  Landarmenverband
460“;  s.  im  übrigen  Ostliche  Provinzen.

Vorzellanmanufaktur,  königliche,  in  Berlin

7

Posen  (Provinz),  geltende  Gemeindeverfassungsgesetze
  59,  60;  Kreisverfassung  366,  367,  374,
376,  377;  Provinzialverfassung  437,  448  ff.;
Provinziallandtag  448,  449,  450;  Dotation
377,  435;  Landarmenverband  460“;  Schlachtsteuer
  267.

Postgebilfen,  Gemeindebesteuerung  2912.

Postpferde  und  Postillone,  Befreiung  von
Spanndiensten  317.

Potsdam,  Schlachtsteuer  2677.

Präfekt  (franz.  Recht)  32.

Präzipualleistungen  für  den  Wegebau  328  ff.

Preußen,  Teilung  der  Provinz  4312;  s.  im
übrigen  Ostpreußen  und  Westpreußen.

Preußisches  Recht,  Berleihung  nach  45.

Prinzipalsteuersatz,  Unzulässigkeit  des  Einspruchs
  gegen  diesen  318;  Abänderung  der
Gemeindezuschläge  infolge  der  Erhöhung  oder
Ermäßigung  des  P.  273,  279,  283;  deögl.
der  Kreiszuschläge  416;  desgl.  der  Provinzialsteuern
  465.

Privatdeiche,  Steuerfreiheit  275,  420.

Privateinkommen  der  Beamten  293;  der
Militärpersonen  323  ff.

Privateisenbahnen,  Befreiung  von  der  kommunalen
  Gewerbesteuer  281;  Einkommensbesteuerung
  300,  304;  Beamte  keine  Steuer-*

  privilegien  2912.

Privatrechtliche  Berhältnisse  bei  Bezirksveränderungen
  79,  380,  441.

Produktivgenossenschaften  2958.

Protokolle  der  Stadtverordnetenversammlung
117;  der  ländl.  Gemeindevertretung  (Protokollbuch)
  186;  des  Kreistages  394,  395.

Provinzen  als  Kommunalverbände  438;  Historisches
  430  ff.;  die  sog.  alten  P.  4312;  Umfang,
  Begrenzung,  Veränderung  bestehender
Grenzen  439,  440,  441;  korporative  Verfassung,
  Rechts=  und  Handlungsfähigkeit,  Vertretung
  nach  außen,  Gerichtsstand  439;  Dotation
  435;  Wirkungskreis  459  ff.;  Besteuerungsrecht
  433,  434,  435;  s.  im  übrigen  die
Namen  der  einzelnen  Provinzen.

 

 

499

Provinzialabgaben,  s.  Provinzialsteuern.

Provinzialämter,  Einrichtung  besoldeter  447;
keine  Verpflichtung  zur  Übernahme  unbesoldeter
  441.

Provinzialangehörige,  Begriff,  Rechte  und
Pflichten  441.

Provinzialangelegenheiten  459  ff.

Provinzialanleihen  447,  463.

Provinzialanstalten,  Benutzung  441;  Beame
  458;  Ordnungsstrafrecht  der  Vorsteher

58.

Provinzialausschuß  (Landesausschuß  in  den
Bezirken  Wiesbaden  und  Kassel),  Verwaltungsorgan
  der  Provinz  451;  Zusammensetzung,
Zahl  der  Mitglieder,  Wahl  des  Vorsitzenden
und  der  Mitglieder,  Einführung  und  Vereidigung
  derselben  452;  Wahlperiode,  Ergänzungs=

  und  Ersatzwahlen  452,  453;  Entschädigung

  der  Mitglieder  für  Auslagen  441;

Berufung,  Sitzungstage,  Beschlußfähigkeit,
Ausschließung  persönlich  interessierter  Mitglieder,
  Beschlußfassung  an  Stelle  des  beschlußunfähigen
  P.  453;  Teilnebmer  an  den
Sitzungen  mit  beratender  Stimme,  Geschäftsordnung,
  Geschäfte,  Beanstandung  gesetz=  und
kompetenzwidriger  Beschlüsse  des  P.  454;
Stellung  zum  Landesdirektor  456;  Anstellung
der  Provinzialbeamten  457;  Verteilung  der
Provinzialabgaben  465.

Provinzialbeamte,  mittelbare  Staatsbeamte,
Rechte  und  Pflichten  458;  Anstellung  447,
454,  457,  458;  Gehalt  447,  457;  Pensionierung,
  Disziplinarbestimmungen  458,  459;
nicht  wählbar  zum  Provinzialausschuß  452;
Dienstreglement  458,  459;  obere  P.  insbes.
Begriff,  Wahl,  Titel,  Funktionen  457;  Teilnahme
  an  den  Sitzungen  des  Provinziallandtages
  und  aausschusses  446,  454.

Provinzialforensen  441,  443.

Provinzialhauptkasse  466.

Provinzialhaushaltsetat  447,  466.

Provinzialhilfskassen  462.

Provinzialkommissionen  (-kommissare)
451,  454,  455.

Provinziallandschaften  in  Hannover  470  ff.

Provinziallandtag  (s.  auch  Kommunallandtag),
  Zusammensetzung,  Zahl  der  Mitglieder
436,  442,  443;  Einberufung  445;  Funktionen
des  Oberpräsidenten  als  königl.  Kommissarius,
Offentlichkeit  der  Sitzungen,  Beschlußfähigkeit,
  Vorsitz,  Geschäftsordnung,  Wablen  auf
dem  P.,  Beschlußfassung,  Teilnehmer  mit  beratender
  Stimme  446:  Zuständigkeit  447,
457,  459,  463,  466;  Beanstandung  der  Beschlüsse,
  Auflösung  des  P.  448;  der  P.  der
Provinz  Posen  insbes.  448  ff.

Provinziallandtagsabgeordnete,  Wahlversammlung
  436,  443;  Wahl,  Wähldarkeit
443;  Wegfall  und  Ruhen  der  Wählbarkeit,
Ergänzungs=  und  Ersatzwahlen,  Vollziehung
der  Wahlen,  Wahlreglement,  Stimmzettel
444;  Wahlprüfung,  Bekanntmachung  und
Einführung  der  Gewählten,  Wahlperiode,
Erledigung  des  Mandats  445;  die  P.  in
Posen  insbes.  448,  449.

Provinziallandtagsbeschlüsse,  Vorbereitung
  und  Ausführung  454;  Abfassung  446:
Genehmigung  459,  460,  463.

32“.