Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1876. (42)

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Art.  3.
Die  Erbschaftssteuer  wird  entrichtet:

A.  mit  Einem  vom  Hundert  des  Betrags,  wenn  der  Anfall  an  Personen  gelangt,
welche  dem  Hausstande  des  Erblassers  angehört  und  in  demselben  in  einem
Dienstverhältnisse  gestanden  haben,  sofern  der  Anfall  in  Pensionen,  Renten  oder
anderen,  auf  die  Lebenszeit  des  Bedachten  beschränkten  Nutzungen  besteht,  die
ihnen  mit  Rücksicht  auf  dem  Erblasser  geleistete  Dienste  zugewendet  werden;

B.  mit  Drei  vom  Hundert  des  Betrags,  wenn  der  Anfall  gelangt:

1.  an  nicht  zum  Pflichttheile  berechtigte  Verwandte  des  Erblassers  bis  mit
Einschluß  des  vierten  Grades,  jedoch  mit  Ausschluß  der  vollbürtigen
und  halbbürtigen  Geschwister  und  der  Abkömmlinge  derselben  ersten
Grades;

2.  an  Stiefkinder  und  deren  Abkömmlinge,  sowie  an  Stiefeltern;

3.  an  Schwiegereltern  und  Schwiegerkinder;

C.  mit  Fünf  vom  Hundert  des  Betrags  in  allen  anderen  Fällen.

Bei  Lehnsanfällen,  ingleichen  bei  Anfällen  von  Familienfideicommissen  und  Hebungen
  aus  Familienstiftungen  richtet  sich  die  Steuer  nach  dem  Verwandtschaftsverhältnisse
  zwischen  dem  Erwerber  des  Anfalls  und  dem  letzten  Inhaber  des  Lehns  oder
Fideicommisses  oder  der  Hebungen  aus  der  Familienstiftung.

Art.  4.

Der  Werth  eines  Gegenstands  ist  bei  Anwendung  dieses  Gesetzes  nach  folgenden
Grundsätzen  zu  ermitteln:

1.  Bewegliche  und  unbewegliche  Sachen,  Rechte  und  Gerechtigkeiten  sind  nach
ihrem,  soweit  nöthig  unter  Zuziehung  eines  oder  mehrerer  verpflichteter  Taxatoren,
summarisch  zu  ermittelnden  Zeitwerthe  anzunehmen.

Bei  Grundstücken,  welche  innerhalb  der  letzten  fünf  Jahre  Gegenstand  eines  Kaufvertrags
  gewesen  und  seitdem  im  Wesentlichen  unverändert  geblieben  sind,  kann  der
letzte  Kaufpreis  als  Zeitwerth  angenommen  werden,  dafern  nicht  der  Steuerpflichtige
auf  Ermittelung  des  Zeitwerths  anträgt.

8  2.  Forderungen  werden  nach  dem  Betrage,  auf  welchen  sie  lauten,  unter  Hinzurechnung

  der  Zinsen  oder  nach  dem  zu  ermittelnden  Zeitwerthe  des  Gegenstands,  auf
den  sie  gerichtet  sind,  angenommen.

Unsichere  Forderungen  kommen  mit  einem  muthmaßlichen  Werthe  in  Rechnung,
den  der  Steuerpflichtige  in  Vorschlag  bringt.  Findet  keine  Einigung  statt,  so  kann  die

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Betrag
der  Erbschaftssteuer.


Werthsermittelung.