Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1890. (74)

95

Die  Vertheilung  vorkommender  Hand=  und  Spann-Dienste  zur  Leistung
der  Gemeindearbeit  bleibt  in  der  Regel  der  Bestimmung  der  Gemeinde  mit
Ricksicht  auf  die  Leistungsfähigkeit  der  Einzelnen  überlassen.

Im  Zweifel  und  wenn  nicht  besondere  Gesetze  etwas  Anderes  anordnen,
gilt  als  Regel:

1.  Handdienste  sind  von  allen  selbständigen  Ortsbewohnern  zu  leisten;

2.  Spanndienste  werden  von  den  Spannvieh  haltenden  Ortsbewohnern  nach
Verhältniß  der  Spannkraft  geleistet.  Die  Feststellung  des  Verhältnisses
zwischen  den  verschiedenen  Arten  Spannvieh  bleibt  der  Bestimmung  der
Gemeinden  nach  örtlichen  Verhältnissen  überlassen;

3.  werden  gleichzeitig  Spann=  und  Hand-Dienste  ausgeschrieben,  so  gilt  ein
Tag  Spanndienst  gleich  drei  Tagen  Handdienst.  Werden  nur  Handdienste
  ausgeschrieben,  so  sind  auch  diejenigen  mit  heranzuziehen,  welche
Spannvieh  halten;

4.  Stellvertretung  bei  den  Gemeindediensten  ist,  wenn  nicht  die  persönliche
Gegenwart,  wie  z.  B.  bei  den  Löschanstalten,  zur  Erreichung  des  Zweckes
durchaus  erforderlich  ist,  zulässig,  sie  muß  jedoch  für  die  zu  verrichtende
Arbeit  vollkommen  tüchtig  sein.  Auch  ist  es  gestattet,  für  Spann=  und
Hand-Dienste  im  einzelnen  Falle  bestimmte  Geldsummen  festzusetzen.

Artikel  133.

Soweit  nicht  Reichsgesetze  oder  Staatsverträge  etwas  Anderes  bestimmen,
findet  eine  Befreiung  von  der  Beitragspflicht  zu  den  Gemeindelasten  nur  in
folgenden  Fällen  statt:

1.  Bei  Vertheilung  der  Gemeindesteuern  (Artikel  127)  werden  nicht  mit  in
Rechnung  gezogen:

a)  die  dem  Staate  oder  dem  Domänen-Fiskus  gehörigen,  zum  öffentlichen
  Dienst  unmittelbar  bestimmten  Grundstücke  und  Anlagen
einschließlich  der  Gebäulichkeiten;

b)  die  steuerfreien  Grundstücke  der  Kirchen  und  Schulen;

I)  die  nicht  zu  den  Offizieren  gehörigen  Personen,  welche  in  Folge
einer  im  Kriege  erlittenen  Dienstbeschädigung  invalide  geworden
sind,  hinsichtlich  der  von  ihnen  in  dieser  Eigenschaft  bezogenen
Pensionen  und  laufenden  Unterstützungen,  sofern  der  jährliche  Betrag
  dieser  Bezüge  für  einen  Empfänger  die  Summe  von  750  „
nicht  übersteigt.

16*