Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1893. (77)

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Es  kann  angeordnet  werden,  daß  die  Schlüssel  zu  diesen  Magazinen  in  den  Händen  der
Behörde  bleiben.
8  32.
Die  Aufbewahrung  der  im  §  29  genannten  Sprengstoffe  an  der  Herstellungsstätte  sowie
an  der  Verbrauchsstätte  unterliegt  den  im  §  33  gegebenen  Vorschriften.

§#33.

Die  im  §  2  aufgeführten  Sprengstoffe  dürfen  —  abgesehen  von  den  im  §  29  vorgesehenen
Ausnahmen  —  nur  an  der  Herstellungsstätte  oder  an  denjenigen  Orten,  wo  sie  innerhalb  eines
Betriebes  zur  unmittelbaren  Verwendung  gelangen,  oder  in  besonderen  Magazinen  gelagert  werden.

Für  die  Lagerung  an  der  Herstellungsstätte  sind,  in  Ermangelung  besonderer,  bei  Genehmigung
  der  Anlage  gemäß  8  16  der  Gewerbeordnung  vorgeschriebener  Bedingungen,  die
Weisungen  der  Ortspolizeibehörde  zu  beachten.

Die  Niederlagen  an  der  Verbrauchsstätte  sowie  die  besonderen  Magazine  bedürfen  der
polizeilichen  Genehmigung  und  sind  nach  den  von  der  Polizeibehörde  zu  ertheilenden  Vorschriften
einzurichten.

Für  solche  Niederlagen  oder  Magazine,  welche  zu  einem  der  Aussicht  der  Bergbehörde
unterstehenden  Werke  gehören,  tritt  diese  an  die  Stelle  der  Polizeibehörde.

Es  kann  angeordnet  werden,  daß  die  Schlüssel  zu  den  Niederlagen  oder  Magazinen  in
den  Händen  der  Behörde  bleiben.

834.

Andere  als  die  im  §  2  aufgeführten,  insbesondere  die  im  §  3  genannten  Sprengstoffe,
dürfen  nur  an  der  Herstellungsstätte  gelagert  werden.

Zu  Versuchszwecken  kann  die  Lagerung  neuer  Sprengstoffe  an  anderen  Orten  von  der
Landespolizeibehörde  gestattet  werden.

VI.  Strafbestimmungen.
8  35.

Zuwiderhaudlungen  gegen  vorstehende  Vorschriften  werden  nach  §  367  Nr.  5  des  Strafgesetzbuchs
  bestraft,  soweit  nicht  härtere  Strafen  nach  dem  Reichsgesetz  vom  9.  Juni  1884  verwirkt
  sind.

Schlußbestimmung.
836.

Weitergehende  bergpolizeiliche  Vorschristen  und  Anordnungen  über  die  Verwendung  von

Sprengstoffen  beim  Bergbau  werden  durch  die  vorstehenden  Bestimmungen  nicht  berührt.

Weimar,  den  28.  Juli  1893.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
v.  Groß.