Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1894. (78)

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8  21.
Zu  §  38.
Der  Anmerkung  werden  hinter  den  Eingangsworten  „In  der  Beschwerdeinstanz“
  beigefügt  die  Worte:
in  Kostenangelegenheiten,
ferner  wird  das  eingeklammerte  Citat  verändert  in:

(§  12  Ziffer  6,  vergleiche  auch  §  12  Ziffer  25.)

Zu  §  47.  522.
1.  Unter  Ziffer  1  wird  hinter  dem  Wort  „Registraturen“  eingeschaltet:

—  .  jedoch  §  55  Ziffer  1  und  §  95  Ziffer  20.

2.  Hinter  Ziffer  1  vor  „Anmerkungen“  wird  folgender  Satz  eingeschoben:

Betrifft  jedoch  die  Niederschreibung  die  Aufnahme  einer  Vollmacht,
  so  ist  eine  Bauschgebühr  zu  erheben  von  16  bis  10  .J7.
3.  Hinter  Ziffer  5  tritt  der  Absatz:
Wird  der  Eid  oder  das  Angelöbniß  gleichzeitig  mehreren  Personen
abgenommen,  so  erhöht  sich  die  Gebühr  für  die  zweite  und  weitere
Person  um  je  —  #  50  7.
4.  In  Ziffer  7  fallen  die  Worte:
„und  Vorlegen"
hinweg.
5.  An  Stelle  der  Anmerkung  zu  Ziffer  7  treten:
Anmerkungen:

1.  Zusammengehörige,  durch  mehrere  Bände  fortlaufende  Akten
sind  für  einen  Aktenband  zu  zählen.

2.  Die  Behörde  kann  von  Erhebung  der  Gebühr  absehen,  wenn
das  Aufsuchen  der  aktlichen  Verhandlung  zur  Förderung
wissenschaftlicher  Zwecke,  namentlich  auf  dem  Gebiete
der  Geschichte,  erfolgt.

§  23.
Im  §  48  unter  Ziffer  21  wird  statt  der  Worte  „vom  Hundert“  gesetzt:
von  je  100  A  (8  29).