Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1902. (86)

  
  
  
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a 9 t Ne des Feie des 
ßes eg.- egierungs- 
Gesetzes 2c. In h a Blaties, Koattes 
Sachsen-Coburg und Gotha und den Fürstenthümern 
Schwarzburg-Rudolstadt und Schwarzburg-Sondershausen, 
Reuß älterer und Reuß jüngerer Linie über die Bildung 65 
a. einer Sachverständigen-Kammer für Werke der Littera- 
tur, b. einer Sachverständigen-Kammer für Werke der 
Tonkunst...................................... 8 40 
4. März Ministerial-Bekanntmachung, betr. die Bildung der in dem 
Reichsgesetze über das Urheberrecht an Werken der Lit- 
teratur und Tonkunst vom 19. Juni 1901 vorgesehenen 
Sachverständigen-Kammien .. 8 41 
8. März Gesetz, betr. einen Nachtrag zu Artikel 128 der Gemeinde— 
LLordnung vom 17. April 19905 . . . . . . . .. 33 
8. März Ministerial-Bekanntmachung, betr. die Errichtung eines 
„ Prüfamts für elektrische Meßgeräthe in Jlmenau 43 
10. März Ministerial-Verordnung, betr. die Erhebung der Beiträge 
zur Invalidenversicherung für diejenigen versicherungs- 
pflichtigen Personen, die einer dem Krankenversicherungs- 
gesetz vom. 10—-Daulk163 entsprechenden Krankenkasse nicht 
uanagangehöorrren -..... « 35 
12. März Gesetz, betr. die Heranziehung gewerblicher Unternehmungen 
zu Wegeunterhaltungskoten . ... 2 50 
12. März Gesetz, betr. die Beseitigung des Vorbehalts besserer Rechte 
Dritter an Grundstücken 55 
15. März Ministerial-Verordnung, die Verwaltungseinrichtungen bei 
den Großherzoglichen Landesheilanstalten in Jena- 51 
17. März Ministerial-Verordnung, betr. die Anstellung von Lehrerinnen 
im Volksschuldienst des Großherzogthums, deren Besol- 
dung und Pensioninng . . . . . . 67 
19. März Nachtrag zum sechsten Abschnitt des Gesetzes über das Recht 
an Faustpfändern und Hypotheken, vom 6. Mai 1839. 59 
19. März Ministerial-Bekanntmachung, betr. Erhöhung des Gesammt- 
bestands der aufzunehmenden Anlehen der Großherzog- 
*-1* llichen Landeskreditkasseeeeeeetetet . . . ... 71 
26. März Zweites Nachtragsgesetz zum Einkommensteuergesetze vom 
2. Juni 1999970707. 5. 65 
11. April Ordnung der pädagogischen Prüfung für das Großherzog= 
E thum Sachens . . ... . 77 
15. April Achter Nachtrag zu den Statuten des Großherzoglich 
Sächsischen Hausordens der Wachsamkeit oder vom weißen 
Falllen . . . . . . .. ,........ 87