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16.
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Meldepflichtige Personen.
Zur Meldung verpflichtet sind:
alle Personen, welche Gegenstände der im
§2 bezeichneten Art im Gewahrsam haben
oder aus Anlaß ihres Handelsbetriebes oder
sonst des Erwerbes wegen kaufen oder verkaufen,
.
gewerbliche Unternehmer, in deren Be—
trieben solche Gegenstände erzeugt oder ver—
arbeitet werden,
3. Kommunen, üöffentlich- rechtliche
schaften und Verbände.
Vorräte, die sich am Stichtag (8 ) unterwegs
befinden, sind unverzüglich nach der Ankunst vom
Empfänger zu melden.
Körper-–—
—
84.
Stichtag, Meldefrist, Meldestelle.
Für die Meldepflicht sind die bei Beginn des
I. Juni (Stichtag) sowie des 1. Dezember (Stichlag)
eines jeden Jahres vorhandenen Bestände an
meldepflichtigen Gegenständen maßgebend.
Die erste Meldung hat bis zum 10. Juni 1917,
die späteren Meldungen haben bis zum 10. Tage
des auf d den Stichtag folgenden Monats zu erfolgen.
Die Meldungen sind an die Kriegs-Rohstoff-Abteilung
(Sekt. C('h#.) des Königlich Preußischen
Kriegsministeriums, Berlin SW. 48, Verl. Hedemannstraße
10, zu erstatten.
Erreichen die Vorräte an den im § 2 bezeichneten
Gegenständen nach dem Stichtage die meldepflichtigen
Mengen, so ist die Bestandsmeldung
innerhalb 2 Wochem an die vorbezeichnete Stelle zu
erstatten.
8 5.
Art der Meldung.
Die Meldungen haben nur auf amtlichen
Stettin, den 1. Juni 1917.
10
Meldescheinen zu erfolgen, die bei der Vordruckverwaltung
der Kriegs-Rohstoff-Abteilung des
Koniglich Preußischen Kriegsministeriums, Berlin
IW. 48, Verl. Hedemannstraße 10, unter Angabe
der Vordrucknummer Bst. 1356 b anzufordern sind.
Die Anforderung der Meldescheine ist mit
dautlicher Unterschrift und genauer Adresse zu versehen.
Der Meldeschein darf zu anderen Mitteilungen
als zur Beantwortung der gestellten Fragen nicht
verwandt werden. Auf die Vorderseite der zur
Ubersendung der Meldung benutzten Briefumschläge
ist der Vermerk zu setzen:
„Betrifft Meldung chemischer Erzeugnisse“.
Von den erstatteten Meldungen ist eine zweite
Ausfertigung (Abschrift, Durchschrift, Kopie) von
dem Meldenden bei seinen Geschäftspapieren zurückzubehalten.
§ 6.
Lagerbuchführung.
Jeder gemäß § 3 Meldepflichtige hat über die
nach § 2 meldepflichtigen Gegenstände ein Lagerbuch
zu führen, aus dem jede Anderung der melde
pflichtigen Vorratsmengen und ihre Verwendung
ersichtlich sein muß. Soweit der Meldepflichtige
bereits ein derartiges Lagerbuch führt, braucht er
kein besonderes Lagerbuch einzurichten.
Beauftragten Beamten der Polizei= oder
Militärbehörden ist jederzeit die Prüfung des
Lagerbuches sowie die Besichtigung der Räume zu
gestatten, in denen meldepflichtige Gegenstände sich
befinden oder zu vermuten sind.
8 7.
Anfragen und Anträge.
Alle Anfragen und Anträge, welche diese Bekanntmachung
betreffen, sind an die Kriegs-Rohsioff-Abteilung
(Sekt. Ch.) des Königlich Preußischen
Kriegsministeriums in Berlin SW. 48, Verl.
Hedemannstraße 10, zu richten. Sie müssen auf
dem Briefumschlag sowie am Kopfe des Briefes
den Vermerk tragen: · «
„Betrifft Meldung von chemischen Erzengnissen“.
§ .
Inkrafttreten.
Diese Bekanntmachung tritt am 1. Juni 1917
in Kraft.
Der stellvertretende Kommandierende General des Il. Armeekorps.
Frhr. v. Vietinghoff,
General der Kavallerie à la suite des Kürassier-Regiments „Königin“
Schriftleitung im Bureau der Königlichen Regierung zu Stettin.
Druck von F. Hessenlan d G. m. b. H in Stetlin