Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903. (87)

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Meldepflichtige  Personen.

Zur  Meldung  verpflichtet  sind:

alle  Personen,  welche  Gegenstände  der  im
§2  bezeichneten  Art  im  Gewahrsam  haben
oder  aus  Anlaß  ihres  Handelsbetriebes  oder
sonst  des  Erwerbes  wegen  kaufen  oder  verkaufen,
  .

gewerbliche  Unternehmer,  in  deren  Be—
trieben  solche  Gegenstände  erzeugt  oder  ver—
arbeitet  werden,

3.  Kommunen,  üöffentlich-  rechtliche
schaften  und  Verbände.

Vorräte,  die  sich  am  Stichtag  (8  )  unterwegs
befinden,  sind  unverzüglich  nach  der  Ankunst  vom
Empfänger  zu  melden.

Körper-–—


—

84.
Stichtag,  Meldefrist,  Meldestelle.

Für  die  Meldepflicht  sind  die  bei  Beginn  des
I.  Juni  (Stichtag)  sowie  des  1.  Dezember  (Stichlag)
  eines  jeden  Jahres  vorhandenen  Bestände  an
meldepflichtigen  Gegenständen  maßgebend.

Die  erste  Meldung  hat  bis  zum  10.  Juni  1917,
die  späteren  Meldungen  haben  bis  zum  10.  Tage
des  auf  d  den  Stichtag  folgenden  Monats  zu  erfolgen.

Die  Meldungen  sind  an  die  Kriegs-Rohstoff-Abteilung
  (Sekt.  C('h#.)  des  Königlich  Preußischen
Kriegsministeriums,  Berlin  SW.  48,  Verl.  Hedemannstraße
  10,  zu  erstatten.

Erreichen  die  Vorräte  an  den  im  §  2  bezeichneten
  Gegenständen  nach  dem  Stichtage  die  meldepflichtigen
  Mengen,  so  ist  die  Bestandsmeldung
innerhalb  2  Wochem  an  die  vorbezeichnete  Stelle  zu
erstatten.

8  5.

Art  der  Meldung.
Die  Meldungen  haben  nur  auf  amtlichen

Stettin,  den  1.  Juni  1917.

10

 

Meldescheinen  zu  erfolgen,  die  bei  der  Vordruckverwaltung

  der  Kriegs-Rohstoff-Abteilung  des

Koniglich  Preußischen  Kriegsministeriums,  Berlin
IW.  48,  Verl.  Hedemannstraße  10,  unter  Angabe
der  Vordrucknummer  Bst.  1356  b  anzufordern  sind.

Die  Anforderung  der  Meldescheine  ist  mit
dautlicher  Unterschrift  und  genauer  Adresse  zu  versehen.


Der  Meldeschein  darf  zu  anderen  Mitteilungen
als  zur  Beantwortung  der  gestellten  Fragen  nicht
verwandt  werden.  Auf  die  Vorderseite  der  zur
Ubersendung  der  Meldung  benutzten  Briefumschläge
ist  der  Vermerk  zu  setzen:

„Betrifft  Meldung  chemischer  Erzeugnisse“.

Von  den  erstatteten  Meldungen  ist  eine  zweite
Ausfertigung  (Abschrift,  Durchschrift,  Kopie)  von
dem  Meldenden  bei  seinen  Geschäftspapieren  zurückzubehalten.


§  6.

Lagerbuchführung.

Jeder  gemäß  §  3  Meldepflichtige  hat  über  die
nach  §  2  meldepflichtigen  Gegenstände  ein  Lagerbuch
  zu  führen,  aus  dem  jede  Anderung  der  melde
pflichtigen  Vorratsmengen  und  ihre  Verwendung
ersichtlich  sein  muß.  Soweit  der  Meldepflichtige
bereits  ein  derartiges  Lagerbuch  führt,  braucht  er
kein  besonderes  Lagerbuch  einzurichten.

Beauftragten  Beamten  der  Polizei=  oder
Militärbehörden  ist  jederzeit  die  Prüfung  des
Lagerbuches  sowie  die  Besichtigung  der  Räume  zu
gestatten,  in  denen  meldepflichtige  Gegenstände  sich
befinden  oder  zu  vermuten  sind.

8  7.
Anfragen  und  Anträge.

Alle  Anfragen  und  Anträge,  welche  diese  Bekanntmachung
  betreffen,  sind  an  die  Kriegs-Rohsioff-Abteilung
  (Sekt.  Ch.)  des  Königlich  Preußischen
  Kriegsministeriums  in  Berlin  SW.  48,  Verl.
Hedemannstraße  10,  zu  richten.  Sie  müssen  auf
dem  Briefumschlag  sowie  am  Kopfe  des  Briefes
den  Vermerk  tragen:  ·  «
„Betrifft  Meldung  von  chemischen  Erzengnissen“.

§  .
Inkrafttreten.
Diese  Bekanntmachung  tritt  am  1.  Juni  1917

in  Kraft.

Der  stellvertretende  Kommandierende  General  des  Il.  Armeekorps.
Frhr.  v.  Vietinghoff,
General  der  Kavallerie  à  la  suite  des  Kürassier-Regiments  „Königin“

 

Schriftleitung  im  Bureau  der  Königlichen  Regierung  zu  Stettin.

Druck  von  F.  Hessenlan  d  G.  m.  b.  H  in  Stetlin