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kaiserliche Stationsverwalter Wilhelm Götze in Weimar zum Hauptagenten
für das Großherzogtum ernannt worden.
Weimar, den 9. November 1904.
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium,
Departement des Innern.
Für den Departementschef:
Slevogt.
[120] Das 46., 47. und 48. Stück des Reichs-Gesetzblattes enthalten unter:
Nr. 3086 Verordnung über das Inkrafttreten von Vorschriften des Gesetzes,
betr. weitere Abänderungen des Krankenversicherungsgesetzes, vom
25. Mai 1903 für die prenßischen Knappschaftskassen; vom
7. November 1904.
3087 Bekanntmachung, betr. die Eisenbahn-Bau= und Betriebsordnung;
vom 4. November 1904.
„ 3088 Bekanntmachung, betr. den internationalen Verband zum Schutze
des gewerblichen Eigentums; vom 7. November 1904.
3089 Verordnung, betr. die Entschädigung Schutztruppenangehöriger für
unschuldig erlittene Untersuchungshaft; vom 6. November 1904.
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7)
Das Zentralblatt für das Deutsche Reich enthält in der Nummer 47:
S. 390 Anderung des statistischen Warenverzeichnisses und des Verzeich-
nisses der Massengüter.
„ 391 Ermäßigung der Gebühren im Nachbarortsverkehr zwischen Fern-
sprechnetzen.
392 Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll-
und Steuerstellen; — Abänderung des § 14 Abs. 1 des Nieder-
lageregulativs.
„ 395 Bekanntmachung, betr. diejenigen Krankenhäuser und medizinisch-
wissenschaftlichen Institute, welche bis auf weiteres zur Annahme
von Praktikanten ermächtigt sind.
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