Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1906. (90)

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Selbstverständlich  sind  daneben  auch  noch  alle  für  einen  Privatkranken
etwa  gemachten  baren  Auslagen  zu  ersetzen.

Für  die  ärztliche  Behandlung  haben  die  Privatkranken,  sofern  nicht  zwischen
ihnen  und  dem  Direktor  durch  besondere  Vereinbarung  etwas  anderes  bestimmt
wird,  den  Betrag  von  2  /  für  jeden  Tag  und  außerdem  für  größere
Verrichtungen  und  Operationen  ein  Honorar,  welches  in  den  Grenzen  der
Taxordnung  für  Arzte  vom  24.  Mai  1898  zu  halten  und  nach  den  dort
gegebenen  Vorschriften  zu  berechnen  und  eventuell  festzustellen  ist,  zu  bezahlen.
Was  in  der  Regel  als  größere  Verrichtung  oder  Operation  in  diesem  Sinne
anzusehen  ist,  wird  von  uns  besonders  bestimmt  werden.

-üÜber  den  fälligen  Pensionspreis,  die  daneben  zu  ersetzenden  Lieferungen,
Leistungen  und  Auslagen  sowie  über  das  fällige  ärztliche  Honorar  erhält
der  Privatkranke  allwöchentlich  Rechnung,  die  innerhalb  einer  Woche  nach
Behändigung  zu  begleichen  ist.

Die  Einzahlung  eines  Vorschusses  auf  die  erwachsenden  Kur=  und
Verpflegungskosten  kann  verlangt  werden.

Die  Pflichten  eines  Verwahrers  im  Sinne  der  88  688  bis  700  des  Bürgerlichen
  Gesetzbuchs  übernehmen  die  klinischen  Landesanstalten  nur  für  solche
Gegenstände,  die  den  zuständigen,  in  den  Hausordnungen  zu  benennenden
Angestellten  zur  Verwahrung  übergeben  worden  sind.

Besuche  der  Privatkranken  unterliegen  den  durch  die  Hausordnung  festgesetzten
Voraussetzungen  und  Einschränkungen.  Ganz  verweigert  kann  ein  Besuch
dann  werden,  wenn  von  ihm  erhebliche  Nachteile  für  den  Zustand  des
Privatkranken  zu  befürchten  sind.

II.
Mit  dem  Inkrafttreten  dieses  Nachtrags  treten  die  Vorschriften  der

Ministerialbekanntmachung  vom  28.  Februar  1902  hinsichtlich  der  in  die  Klassen
Ia  und  lb  der  klinischen  Landesanstalten  aufgenommenen  Kranken  außer  Kraft.

Weimar,  den  16.  April  1906.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.
v.  Wurmb.