Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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Im  übrigen  finden  die  Vorschriften  der  Art.  1  bis  48  auf  das
Bergwerkseigentum  mit  der  Maßgabe  entsprechende  Anwendung,  daß  die
beiden  ersten  Rubriken  des  Berg-  und  Berghypothekenbuchs  die  Stelle
des  Grundsteuerkatasters  vertreten.  In  der  Bekanntmachung,  welche  hiernach
  das  Grundbuchamt  gemäß  Art.  22  zu  erlassen  hat,  ist  darauf  hinzuweisen,
  daß  sich  die  Anmeldungspflicht  nicht  auf  Grundstücke  erstreckt,
die  zu  einem  Bergwerke  gehören.

Art.  53.
oterete  Beauf  Die  gegenwärtige  Verordnung  tritt,  soweit  sie  für  die  Anlegung  des
ministeriums.  Grundbuchs  in  Betracht  kommt,  mit  ihrer  Verkündung,  im  übrigen  für

jeden  Grundbuchbezirk  mit  dem  Zeitpunkt  in  Kraft,  in  welchem  das  Grundbuch
  als  angelegt  anzusehen  ist.

Das  Staatsministerium  wird  mit  ihrer  Ausführung  beauftragt.
Dieses  wird  zugleich  ermächtigt,  wenn  nötig,  für  diejenigen  öffentlichen
Bekanntmachungen,  welche  nach  der  gegenwärtigen  Verordnung  in  der
Weimarischen  Zeitung  erfolgen  sollen,  ein  anderes  Blatt  zu  bestimmen.

Urkundlich  haben  Wir  diese  Verordnung  Höchsteigenhändig  vollzogen  und  mit
Unserem  Staatsinsiegel  versehen  lassen.

So  geschehen  und  gegeben
Weimar,  den  11.  März  1908.

Wilbelm  Ernst.
Rothe.  Hunnius.  Paulssen.

 

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