Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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8  45.

—  Inhalt  der  (1)  Die  Hypothekenbriefe  sind  am  Kopfe  mit  dem  Staatswappen
und  der  Aufschrift  „Großherzogtum  Sachsen“  sowie  mit  einer  Uberschrift
zu  versehen,  welche  die  Bezeichnung  „Hypothekenbrief“  und  die  Angabe
der  Hypothek  enthält,  über  die  der  Brief  erteilt  wird;  die  Hypothek  ist
nach  dem  Grundbuche,  den  Nummern  des  Bandes  und  des  Blattes,  der  Eintragungsnummer
  der  dritten  Abteilung  und  dem  Geldbetrage  zu  bezeichnen.

(2)  In  den  Brief  sind  in  nachstehender  Reihenfolge  aufzunehmen:

1.  der  Inhalt  der  die  Hypothek  betreffenden  Eintragungen  nach
Maßgabe  des  §  57  Absatz  2  Nr.  3  und  des  §  58  Absatz  2
der  Grundbuchordnung;

2.  die  Bezeichnung  des  belasteten  Grundstücks  oder  der  belasteten
Grundstücke  nach  dem  Inhalte  des  Grundbuchs  mittels  sämtlicher
  im  §  44  vorgeschriebener  Angaben;

3.  die  Bezeichnung  des  Eigentümers;

4.  die  kurze  Bezeichnung  des  Inhalts  der  Eintragungen,  welche
der  Hypothek  im  Range  vorgehen  oder  gleichstehen,  unter  Angabe
  des  Zinssatzes.

(3)  Der  Hypothekenbrief  über  eine  Gesamthypothek  (Grundbuchordnung
§  59  Absatz  1)  sowie  die  nachträglich  auf  ihn  gesetzten  Vermerke  sind
nur  von  einem  Richter  und  von  einem  Gerichtsschreiber  zu  unterschreiben.

(4)  Diese  Vorschriften  finden  auf  Grundschuldbriefe  und  Rentenschuldbriefe
  entsprechende  Anwendung.  In  der  Überschrift  eines  Rentenschuldbriefs
  ist  nur  der  Betrag  der  einzelnen  Jahresleistung,  nicht  der
Betrag  der  Ablösungssumme  anzugeben.

8  46.

Vertnerte  über  Teilbe—  (1)  In  den  Fällen  der  teilweisen  Löschung  einer  Hypothek,  einer
"  Grundschuld  oder  einer  Rentenschuld  (§  15  Absatz  4)  ist  auf  dem  Briefe
der  Betrag,  für  welchen  das  Recht  noch  besteht,  neben  der  in  der  Überschrift
  enthaltenen  Angabe  des  Rechts  durch  den  Vermerk  ersichtlich  zu
machen:  Noch  gültig  über
(Angabe  des  Betrags).