Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

Verfahren  in  zu  Ansehung
er  im
sanz  2  der  Höchsten
Verordnung  be  Geichneten
  Grundstü

Herbeiführung  von
Löschungen.  Vereinfachung
  der  Hypothekenverhältnisse.


Bericht  über  Durchfühkung
  der  Vors  cheisten
der  Art.  8  bis  17  der
Höchsten  Verordunng.

Verzeichnis  der  im
Hypothekenbuche  nicht
eingezeichneten  Rechte
und  Grunddienstbarkeiten.


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grundherrliche  Abgaben,  wie  Zehnten,  Erbzinsen  und  Lehngelder,  aufhaften,
so  ist  auf  deren  baldige  Ablösung  tunlichst  hinzuwirken.

8  57.

Hinsichtlich  der  im  Art.  2  Absatz  2  der  Höchsten  Verordnung  bezeichneten
  Grundstücke  ist  die  zu  deren  Verwaltung  berufene  Behäörde  schriftlich
  zu  befragen,  ob  die  Anlegung  eines  Grundbuchblattes  beantragt  wird.
Geschieht  dies,  so  ist  die  Behörde  weiter  schriftlich  aufzufordern,  binnen
einer  zu  bestimmenden  Frist  die  im  Art.  10  der  Höchsten  Verordnung
erwähnte  Erklärung  über  die  vom  Grundbuchamte  nach  Art.  8  und  9
derselben  Verordnung  näher  zu  bezeichnenden  Punkte  abzugeben.

§  58.

Das  Grundbuchamt  hat  tunlichst  dahin  zu  wirken,  daß  materiell  erloschene
  Belastungen  vor  der  Anlegung  des  Grundbuchs  gelöscht  werden.
Auch  ist  durch  Verhandlung  mit  den  Beteiligten  tunlichst  eine  Vereinfachung
  der  Hypothekenverhältnisse  herbeizuführen.

8  59.
Sobald  die  Vorschriften  der  Art.  8  bis  17  der  Höchsten  Verordnung  für
den  Anlegungsbezirk  im  wesentlichen  durchgeführt  sind,  hat  das  Grundbuchamt
  hierüber  durch  Vermittelung  des  Landgerichtspräsidenten  zu  berichten.

8  60.

(1)  Die  angemeldeten  besseren  Rechte  (Höchste  Verordnung  Art.  8
Absatz  1  Nr.  2)  sowie  die  von  den  Berechtigten  angemeldeten  oder  von
den  im  Art.  8  der  Höchsten  Verordnung  bezeichueten  Personen  angezeigten
Rechte  und  Grunddienstbarkeiten  werden,  wenn  sie  im  Hypothekenbuche
nicht  eingezeichnet  sind,  in  einem  den  Grundakten  vorzuheftenden  Verzeichnisse
  vermerkt.  In  dem  Verzeichnisse  sind  der  Berechtigte,  die  Berechtigung,
  das  Grundstück  und  die  Stelle  der  Akten  anzugeben,  welche
die  Anmeldung  oder  die  Anzeige  und  die  Verhandlung  darüber  enthält.
In  einer  weiteren  Spalte  „Bemerkungen“  ist  insbesondere  ersichtlich  zu

machen:
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