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Reichs-Gesetzblatt.

 

AÆ  20.

 

Inhalt:

 

Cm——
—

Gesetz  über  die  Abänderung  des  Gesetzes,  betreffend  die  Krankenversicherung  der  Arbeiter,  vom
15.  Juni  1883.  S.  379.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Redaktion  des  Krankenversicherungsgesetzes.
  S.  417.

 

(Nr.  2013.)

Gesetz  über  die  Abänderung  des  Gesetzes,  betreffend  die  Krankenversicherung  der
Arbeiter,  vom  15.  Juni  1883.  Vom  10.  April  1892.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

verordnen

von  Preußen  2c.
im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths

und  des  Reichstags,  was  folgt:

Die

Artikel  1.
S  1  bis  4  des  Gesetzes,  betreffend  die  Krankenversicherung  der

Arbeiter,  vom  15.  Juni  1883  werden  durch  folgende  Bestimmungen  ersetzt:

Per
1.

2à

A.  Versicherungszwang.

S.  1.
sonen,  welche  gegen  Gehalt  oder  Lohn  beschäftigt  sind:
in  Bergwerken,  Salinen,  Aufbereitungsanstalten,  Brüchen  und  Gruben,
in  Fabriken  und  Hüttenwerken,  beim  Eisenbahn-,  Binnenschiffahrtsund
  Baggereibetriebe,  auf  Werften  und  bei  Bauten,

.  im  Handelsgewerbe,  im  Handwerk  und  in  sonstigen  stehenden  Gewerbebetrieben,



in  dem  Geschäftsbetriebe  der  Anwälte,  Notare  und  Gerichtsvollzieher,
der  Krankenkassen,  Berufsgenossenschaften  und  Versicherungsanstalten,

.  in  Betrieben,  in  denen  Dampfkessel  oder  durch  elementare  Kraft  (Wind,

Wasser,  Dampf,  Gas,  heiße  Luft  u.  s.  w.)  bewegte  Triebwerke  zur
Verwendung  kommen,  sofern  diese  Verwendung  nicht  ausschließlich  in
vorübergehender  Benutzung  einer  nicht  zur  Betriebsanlage  gehörenden
Kraftmaschine  besteht,  "6

Reichs-Gesetzbl.  1892.  61

Ausge

geben  zu  Berlin  den  16.  April  1892.