Metadata : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Achtzehnter Band. 1875-1878. (18)

Bekanntmachung,
betreffend  das  Bahnpolizei-Reglement  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands.
Vom  4.  Januar  1875.

In  Gemäßheit  der  Artikel  42  und  43  der  Reichsverfassung  hat  der  Bundebrath  des
Deutschen  Reichs  an  Stelle  des  Bahnpolizei-Reglements  für  die  Eisenbahnen  im  Norddeutschen
  Bunde  vom  3.  Juni  1870  (Bundes-Gesetzblatt  pro  1870,  Seite  461)  und  des
Nachtrages  zu  demselben  vom  29.  Dezember  1871  (Reichs-Gesetzblatt  pro  1872,  Seite  34)
das  nachfolgende

Bahnpolizei-Reglement

für  die
Eisenbahnen  Deutschlands
beschlossen:

I.  Zustand,  Auterhaltung  und  Bewachung  der  Bahn.

S.  1.

Die  Bahn  ist  fortwährend  in  einem  solchen  baulichen  Zustande  zu  halten,  daß  dieselbe
ohne  Gefahr  und,  mit  Ausnahme  der  in  Reparatur  befindlichen  Strecken,  mit  der  im
#§  20  festgestellten  größten  zulässigen  Geschwindigkelt  befahren  werden  kann.  Diejenigen
Strecken,  welche  nicht  mit  dieser  Geschwindigkeit  befahren  werden  dürften,  sind  als  solche
durch  bestimmte,  vom  Zuge  aus  sichtbare  Signale  zu  bezeichnen.

Die  Bahnhöfe  sind  durch  Signale  geschlossen  zu  halten  und  nur  für  die  Einfahrt
der  Züge  zu  öffnen.

Strecken,  welche  wegen  Ausführung  von  Auswechselungen,  Reparaturen,  geöffneter
Drehbrücken  2c.  oder  aus  sonstigem  Grunde  unfahrbar  sind,  müssen  in  genügender  Entfernung
  von  den  betreffenden  Stellen  und  während  der  ganzen  Dauer  der  Unfahrbarkeit,
auch  wenn  kein  Zug  erwartet  wird,  durch  Signale  abgeschlossen  werden  (siehe  §.  46  NMl.  3).