316 I. Abth. $. 37. Heimat, Herchelichung und Aufenthalt.
—
nuar 1870 an gejtattet, infoferne die Petheiligten hierüber
einig find.
Gewerbtreibende, welche in einem öffentlichen Gelchäfts-Iofal
Kauf oder Berfauf treiben, haben, wenn fie hiebei da3 neue
Mak oder Gewicht anwenden wollen, diejes bei Vermeidun
einer Gelditrafe bis zu 25 fl. in ihren Berfaufslofalitäten durd
eine Aufichrift erfichtlih zu machen. Bom 1. SYanuar 1872
an find alle dem neuen Gefege entgegenftehenden früheren all
gemeinen oder örtlichen auf Gejeb, Verordnung, polizeilichen
ba ae oder auf Herfommen beruhenden Vorfchriften über
das Mab- und Gewichtswefen, dann die Art. 194 und 195 des
B.-St.-8.:B. aufgehoben.
sn Bezug auf da3 Medicinalgewicht fann ein Fürzerer
Sinfü rungs3-- Termin auf dem DBerordnungswege feitgeftellt
werden.
Die Bifitation der Maße, Waagen und Gewichte wird
der Bürgermeifter am zwedmäßigften bei Gelegenheit der periodiichen
Biktualienvifitationen vornehmen, indeflen find befondere
Bifitationen nicht ausgeichlofien.
Ein Tabelle der Verhältnißzahlen für die Uhnrechnung der
bisher ailtigen Maße und Gewichte in die neuen enthält das
Regierungsblatt vom 1869 ©. 1521.
$. 37.
Heimat, Verehelihung und Aufenthalt.
Die Peftinmungen über Heimat, Verehelihung und Auf
enthalt finden fich in den Gefehe vom 16. April 1868 und
der Bollzugs = nftruftion zu deimjelben vom 29. Sfuni 1868. *)
Die Grundzüge derjelben find folgende:
I. Heimat.
a) Urfprünglide Heimat.
1) zgeder ehelid) geborne Angehörige des bayerijchen Staate3
Dat feine urfprüngliche Heimat da anzujprechen, wo
fein Vater, jeder uneheliche da, wo feine Mutter heimatberecdjtigt
ift oder zulegt heimatberechtigt war.
Den ehelich gebornen jind die legitimirten, voll adoptirten,
Die arrogirten und Die aus einer putativen Ehe erzeugten,
den unehelihen die aus einer ohne dijtriktSpolizeilichen
*) |. Stadelmann’8 Gemeindeperfaffung ©. 1 ff.