Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

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5)  In  §  20  ist  unter  1  als  zweiter  Absatz  einzuschalten:

Für  die  Behandlung  der  Unbestellbarkeitsmeldungen  über  Funkentelegramme
gelten  die  Bestimmungen  in  §  15  a  unter  VIII.

6)  In  §20  unter  U  .ist  im  letzten  Satze  einzuschalten  hinter
„Seetelegrammen“:
und  von  Funkentelegrammen,
ferner  hinter  „§  15“:
und  §  15  a.
7)  In  §  21  ist  hinter  vll  einzuschalten:

VIII.  Die  bei  Funkentelegrammen  für  die  Gebührenerstattung  geltenden  Vorbehalte
  sind  in  §  15  àa  unter  vll  angegeben.

8)  In  §  23  unter  1ist  am  Schluß  nachzutragen:

Für  die  Aufbewahrung  der  Urschriften  der  Funkentelegramme  gelten  die  Bestimmungen
  in  §  15  a  unter  IK.

9)  In  §  24  ist  als  Absatz  ul  einzuschalten:

III  Für  den  funkentelegraphischen  Verkehr  mit  dem  Auslande  sind  die  Bestimmungen
  des  internationalen  Funkentelegraphenvertrags  nebst  Zusatzabkommen,
Schlußprotokoll  und  Ausführungsübereinkunft  sowie  der  etwaigen  besonderen  Verträge
  maßgebend;  ferner  gilt  die  Telegraphenordnung,  soweit  sie  mit  diesen  Bestimmungen
  nicht  in  Widerspruch  steht.

Der  bisherige  Absatz  ul  erhält  die  Bezeichnung  W.

Die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  am  1.  Juli  1908  in  Kraft.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
Kraetke.