Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1864. (30) 

—  493  —

84.  In  Bezug  auf  die  Einlieferung  in  das  Weiberarbeitshaus  zu  Hoheneck  sind  die—
jenigen  Vorschriften  gleichfalls  anzuwenden,  welche  für  die  Einlieferung  in  das  Weiberarbeitshaus
  zu  Hubertusburg  bestehen.

6  5.  Die  Gerichtsbehörde  erster  Instanz  für  das  Weiberarbeitshaus  zu  Hoheneck  ist
das  Gerichtsamt  Stollberg.  Diejenigen  Bestimmungen,  welche  in  Bezug  auf  die  Competenz
der  Gerichtsämter  zu  Waldheim  und  zu  Wermsdorf,  sowie  des  Gerichtsamts  im  Bezirksgericht
zu  Zwickau,  als  der  Gerichtsbehörden  für  die  Strafanstalten  zu  Waldheim,  Hubertusburg  und
Zwickau  gelten,  sind  auch  auf  die  Competenz  des  Gerichtsamts  Stollberg  als  des  Gerichts  für
die  Strafanstalt  zu  Hoheneck  anzuwenden.

66.  Dee  gegenwärtige  Verordnung  tritt  mit  ihrem  Erscheinen  in  Kraft.  Iunsbesondere
sind  von  diesem  Zeitpunkte  an  diejenigen  Frauenspersonen,  welche  nach  §  1  die  ihnen  zuerkannten
  Arbeitshausstrafen  in  der  Strafanstalt  Hoheneck  zu  verbüßen  haben,  in  diese  Strafanstalt
  einzuliefern.

Dresden,  den  9ten  December  1864.

Die  Ministerien  des  Innern  und  der  Juftiz.
Frhr.  v.  Beust.  Dr.  v.  Behr.  Rosenberg.

160)  Verordnung,
Nachträge  zur  Vten  Auflage  der  Arzneientare  und  zur  Pharmacopoea  Saxonica
betreffend;
vom  14ten  December  1864.

N  zu  der  durch  Verordnung  vom  Züsten  März  1860  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt
  vom  Jahre  1860,  Seite  65  fg.)  veröffentlichten  Vten  Auflage  der  Arzneientaxe  für
biesige  Lande  der  fünfte  Nachtrag  und  in  Verbindung  damit  ein  Nachtrag  zu  der  durch  Verordnung
  vom  26sten  December  1836  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  vom  Jahre  1837,
Seite  2  fg.)  veröffentlichten  Pbharmacopoea  Saxonica  im  Druck  erschienen,  und  an  sämmtliche
  Bezirksärzte  und  Apotheker  des  Landes  vertheilt  worden  ist,  so  wird  Solches  unter  Verweisung
  auf  die  angezogenen  beiden  Verordnungen,  ingleichen,  was  den  Nachtrag  zur  Pharma-Copoea
  betrifft,  auf  die  demselben  beigedruckten  Vorschriften  mit  dem  Bemerken  andurch
bekannt  gemacht,  daß  beide  Nachträge  in  der  Verlagsbuchhandlung  von  Rudolf  Kuntze  hier
käuflich  zu  haben  sind.
Dresden,  am  1  4ten  December  1864.

Ministerium  des  Innern.
Für  den  Minister:
Kohlschütter.

 

Schmiedvel.
76