Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1907. (91)

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nächsten  Marktortes  berechnet,  Holzbezüge  nach  der  Forsttaxe  des  nächsten
Königlichen  Forstreviers.  ·
Stolgebühren  und  Accidenzien  werden  nach  dem  sechsjährigen.
Durcschrit  berechnet.
o  die  vorstehend  erwähnten  Einzelbeträge  nicht  mit  Sicherheit
zu  ermitteln  sind  ist  der  Durchschnittsbetrag  durch  Schätzung  festzustellen.

.  14.

Bei  der  Berechnung  des  Stelleneinkommens  bleiben  außer  Ansatz:

1)  die  Dienstwohnung  nebst  Hausgarten,  sowie  die  an  ihrer  Stelle  gewährte
Miethsentschädigung,

20  die  staatlichen,  bisher  aus  dem  Fonds  Kapitel  124  Titel  2  des  StaatshenshaltsEtats
  den  Geistlichen  gewährten  Aufbesserungs-  und  Alterszulagen,


3)  Nebeneinnahmen  für  geistliche  Bedienung  der  Korrektions-,  Irren.,
Kranken=  und  ähnlichen  Anstalten,  für  die  Militärseelsorge,  sowie  für
Lehrthätigkeit  an  Unterrichtsanstalten,

4)  das  Einkommen  aus  vorübergehender,  gleichzeitiger  Verwaltung  einer
anderen  arrstelle,

5)  freiwillige  Gaben.

.  15.

Von  dem  Stelleneinkommen  sind  abzusetzen:

1)  die  aus  demselben  auf  Grund  spezieller  rechtlicher  Verpflichtung  dauernd
zu  leistenden  Zahlungen,  insbesondere  die  Abgaben  und  Lasten,  welche
auf  den  zur  Stelle  gehörigen  Grundstücken  ruhen,

2)  die  bei  Erhebung  der  Stelleneinkünfte  unvermeidlichen  Kosten  und
Verluste,

3)  die  Fuhrkosten  der  Geistlichen  zu  Gottesdiensten  und  anderen  Amtshandlungen,
  soweit  sie  bisher  aus  dem  Stelleneinkommen  zu  bestreiten
  waren.

K.  16.

Die  beim  Inkrafttreten  dieser  Kasseneinrichtung  im  Amte  befindlichen
Inhaber  derjenigen  Pfarrstellen,  welche  bei  der  Alterszulagekasse  zu  versichern  sind,
hat  die  Alterszulagekasse  für  die  Verluste  schadlos  zu  halten,  welche  ihnen  in
ihrem  Einkommen  dadurch  erwachsen,  daß  die  Einkünfte  der  Pfarrstelle  auf  die
Kirchengemeinde.  übergehen.

Für  die  Berechnung  des  Einkommens  und  die  Höhe  der  hiernach  zu  bemessenden
  Entschädigung  sind  die  Bestimmungen  der  §#§.  13  bis  15  mit  der  Maßabe

  entscheidend,  daß  vorübergehende  Belastungen  der  Stellen,  insbesondere  die
fründenabgaben,  vom  Zeitpunkte  des  Wegfalls  in  Betracht  kommen.
Oeset  ·  Sauiml.  1808.  Nr.  10010)  43