Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1911. (95)

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29|  II.  Auf  Grund  der  §§  102  und  107  des  Gesetzes  vom  3.  März  1909
(Regierungsblatt  S.  195)  wird  hiermit  ein  ordentlicher  Beitrag  zur  Gebäude-Brandversicherungsanstalt
  des  Großherzogtums  Sachsen  im  Betrage
von  sieben  Zehnteln  einer  Beitragseinheit  ausgeschrieben  und  als  Tag  der  Fälligkeit
der  1.  Mai  1911  bestimmt.  Die  Beitragspflichtigen  werden  aufgefordert,  sieben
Zehntel  der  aus  ihren  Versicherungsscheinen  ersichtlichen  Beträge  binnen  4  Wochen
vom  1.  Mai  d.  J.  an  (§  106  des  gedachten  Gesetzes)  an  die  Stenereinnahmen
abzuführen.

Die  Rechnungsämter  haben  die  Hebeverzeichnisse,  soweit  es  noch  nicht  geschehen
  ist,  den  Stenereinnahmen  unter  Bezugnahme  auf  diese  Bekanntmachung
zu  übersenden.

Wegen  Beitreibung  der  etwa  verbleibenden  Rückstände  ist  nach  §  59  der
Ausführungsverordnung  vom  18.  Angust  1909  (Regierungsblatt  S.  235)  zu
verfahren.

Weimar,  den  1.  April  1911.

Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  der  Finanzen.
Hunnius.

(30]  UI.  Dem  zum  Generalkonsul  der  Französischen  Republik  mit  dem  Amtssitz
in  Leipzig  ernannten  Herrn  Adrien  Clôment  Laurent  Cochelet  ist  namens
des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.
Weimar,  den  31.  März  1911.
Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Außern.
Paulssen.

(31|  IV.  Auf  Grund  des  §  2  des  Ausführungsgesetzes  vom  23.  Februar  1872
zum  Gesetz  über  den  Unterstützungswohnsitz  (Regierungsblatt  S.  46)  haben  wir
den  Rechtsanwalt  Dr.  Bruno  Krehan  in  Weimar  zum  geschäftsführenden  Mitgliede
der  Landarmenkommission  bestellt.

Die  Landarmenkommission  besteht  nunmehr  aus  den  vortragenden  Räten  im

unterzeichneten  Ministerialdepartement  Regierungsra  Dr.  Hausmann  als  Vorge