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e) die Ausfuhr des Salzes in, fremde nicht zum Vereine gehoͤrige Staaten ist
frei;
4) was den Salzhandel innerhalb der Vereinsstaaten betrifft, so ist die Einfuhr
des Salzes von einem in den andern nur in dem Falle erlaubt, wenn zwischen
den Landes-Regierungen besondere Verträge deßhalb bestehen;
e.) wenn eine Regierung von der andern innerhalb des Vereins aus Staats= oder
Privat-Salinen Salz beziehen will, so müssen die Sendungen mit Pässen von
öffentlichen Behörden begleitet werden. Zu diesem Ende verpflichten sich die
betheiligten Regierungen, auf den Privat-Salinen einen öffentlichen Beamten
aufzustellen, der den Umfang der Produktion und des Absabes derselben überhaupt
zu beobachten har;
wenn ein Vereins-Staat durch einen andern aus dem Auslande oder aus einem
dritten Vereins-Staate seinen Salzbedarf beziehen, oder durch einen solchen
sein Salz in fremde nicht zum Vereine gehbrige Staaten versenden lassen
will, so soll diesen Sendungen kein Hindernit in den Weg gelegt werden;
jedoch werden, insofern dieses nicht schon durch frühere Verträge bestimmt ist,
durch vorgängige Uebereinkunft der betheiligten Staaten die Straßen für den
Transport und die erforderlichen Sicherheits-Maßregeln zur Verhinderung
der Einschwärzung verabredet werden;
8g) wenn in den unmittelbar aneinandergränzenden Vereins-Staaten eine solche
Verschiedenheir der Salzpreise bestände, daß daraus für einen oder den andern
dieser Staaten eine Gefahr der Salz-Einschwärzung hervorginge, so macht sich
derjenige Staat, in welchem der niedrigere Salzpreis besteht, verbindlich, die
Perabfolgung des Salzes in die Gränzorte, binnen eines Bezirks von wenigstens
sechs Stunden landeinwärts, auf den genau zu ermittelnden Bedarf
jener Orte zu beschränken, und darüber den betheiligten Nachbar-Staaten genügende
Nachweisung und Sicherheit zu gewähren.
Die näheren Bestimmungen bleiben einer besonderen Verabredung der betheiligten
Regierungen vorbehalten.
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Art. 11.
In Bezug auf diejenigen Erzeugnisse, bei welchen hinsichtlich der Bestenerung im
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