Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845. (36)

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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

———  Nr.  17.  —

 

(Nr.  2579.)  Allerhoͤchste  Kabinetsorder  vom  3.  April  1845.,  betreffend  die  Publikation  und
Einführung  des  neuen  Strafgesetzbuchs  für  das  Heer.

J  will  das  beifolgende  neue  Strafgesetzbuch  für  das  Heer  genehmigen,  und
bestimme  hierdurch,  daß  —  mit  Bacs  der  neuen  Kriegsartikel  und  der
Verordnung  über  deren  Anwendung  vom  27.  Juni  1844.,  sowie  der  Verordnung
  über  die  Ehrengerichte  und  das  Verfahren  derselben  bei  Streitigkeiten
unter  Offizieren  vom  20.  Juli  1843.,  —  dieses  neue  Milikair-Strafgesetzbtuch,
unter  Aufhebung  aller  dem  Inhalte  desselben  entgegenstehenden  früheren  Bestimmungen,
  unverzüglich  in  Kraft  treten  soll;  zu  welchem  Ende  selbiges  von
dem  Kriegsministerium  an  die  Armee  und  von  dem  Justizministerium  in  dessen
Ressort  bekannt  zu  machen,  auch  durch  die  Gesetzsammlung  zur  öffentlichen
Kenntniß  zu  bringen  ist.

Berlin,  den  3.  April  1845.

Friedrich  Wilhelm.
An  das  Militair-Justizdeparkement.

Jahrgang  1845.  (Nr  2579.)  43  Straf-Ausgegeben
  zu  Berlin  den  24.  Juni  1845.