332 S 82. Die Arbeiterversorgung. Unfallversicherung.
während er sich pflichtwidrig von Bord entfernt hält oder in eigener
Sache an Land beurlaubt ist. Versichert sind auch Unternehmer
kleiner Betriebe der Seeschiffahrt oder Fischerei. Die Versicherung
erstreckt sich auf einen Jahresarbeitsverdienst bis 5000 Mark; die
Satzung kann sie darüber hinaus erstrecken (88 10461064).
2. Versicherungsberechtigt sind Unternehmer versicherter
Betriebe, welche nicht schon nach den Vorschriften der Reichsversicherungsordnung
versichert sind, und Lotsen, die ihr Gewerbe
für eigene Rechnung betreiben ($ 1061), sowie deren im Betriebe
tätigen Ehegatten.
3. Für die Berechnung der Rente und für die Krankenfürsorge
gelten besondere, sehr detaillierte Vorschriften (8$ 1066—1094). Das
Sterbegeld beträgt bei der Berufsgenossenschaft für Seeleute zwei
Drittel des monatlichen Durchschniits-Entgelts, für andere den 15. Teil
des Jahresarbeitsverdienstes, bei der Zweiganstalt das zwanzigfache des
Ortslohns ; in allen Fällen mindestens 50 Mark (8 1097). Die Hinterbliebenenrente
besteht in einem Bruchteil des Jahresarbeitsverdienstes
($$ 1098 ff.). Bei Streit über Ansprüche von Seeleuten wegen Krankenhilfe
entscheidet das zuerst angerufene Seemannsamt bzw. das Seemannsamt
des Heimathafens; seine Entscheidung steht einem Urteil
des Versicherungsamtes gleich ($$ 1108 ff.).
4. Träger der Versicherung ist die Berufsgenossenschaft; Mitglied
derselben ist jeder Unternehmer eines bei ihr versicherten Betriebes,
der nicht bei der Zweiganstalt versichert ist (vgl. unten Nr. 7).
Das Reich oder der Bundesstaat ist Träger der Versicherung, wenn der
Betrieb für seine Rechnung geht und er nicht der Genossenschaft beigetreten
ist. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Eröffnung des Betriebes
oder mit seiner Versicherungspflicht. Die Verfassung ist in der Reichsversicherungsordnung
88 1123 ff. geregelt; besondere Bestimmungen gelten
hinsichtlich der Anmeldepflicht.
9. Die Beiträge der Mitglieder, welche den Bedarf des abgelaufenen
Geschäftsjahreszu decken haben (81162), werden umgelegt nach
deren Veranlagung zu Gefahrklassen und für Seefahrzeuge nach den Beträgen
die sich je aus der Summe des durchschnittlichen Enitgelts für die
abgeschätzte Mannschaftszahl und aus dem Lohnnachweis ergeben;
für andere Betriebe nach dem Lohnnachweis ($ 1169). Jedes Mitglied
hat binnen 6 Wochen nach Ablauf des Geschäftsjahres dem Genossenschaftsvorstand
einen Lohnnachweis einzureichen; für Mitglieder, die
ihn nicht rechtzeitig oder unvollständig einreichen, stellt ihn die Genossenschaft
selbst auf oder ergänzt ihn.
6. Die Auszahlung der Entschädigung erfolgt auf Anweisung
des Genossenschaftsvorstandes durch deutsche Postanstalten, und zwar
in der Regel durch diejenige, in deren Bezirk der Heimathafen des
Schiffes liegt, auf dem der Unfall sich ereignet hat; die Zahlstelle wird
dem Empfänger vom Vorstand mitgeteilt. Wie an Empfänger zu
