Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1848. (25)

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Den 5. d. M. wurde vic sliftungsräthliche Nomination des bisherigen Präceptorats- 
verwesers Jakob Müller, in Pfullingen, zum wirklichen Präceptor daselbst bestätigt. 
II. Verfügungen der Departements. 
A) Des Departements des Innern. 
1. Des Ministerium des Innern. 
a) Verzicht des Eisenhändlers J. J. Müller auf das ihm ertheilte Erfindungs-Patent für eine 
Maschine zum Durchlochen von Malhblechen. 
Da der Eisenhändler J. J. Müller in Biberach auf das ihm unter dem 27. Juli 
1842 auf vdie Dauer von zehn Jahren ertheilte Erfindungs-Patent für eine Maschine zum 
Durchlochen von Malzblechen Verzicht geleistet hat; so wird dieß hiemit zur öffentlichen Kennt- 
niß gebracht. 
Stuttgart den 25. Januar 1848. Schlayer. 
5) Verleihung eines Erfindungspatents an den Geaveur A. C. Paquet auf eine Verfertigungsart 
von Petschaft= und Visiten-Karten-Stöcken. 
Seine Königliche Majestät haben durch höchste Entschließung vom 26. I. M. dem 
Graveur unv Schriftschneider A. C. Paquet in Stuttgart auf die von ihm dargelegte Ver- 
fertigungsart von Petschaft= und Visttenkarten-Stöcken das nachgesuchte Erfindungs-Patent auf 
die Dauer von fünf Jahren gnädigst verliehen; was hiemit, unter Beziehung auf den sieben- 
ten Abschnitt der revidirten allgemeinen Gewerbeordnung und das Gesetz vom 29. Juni 1842, 
zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart den 28. Januar 1848. Schlayer. 
J0) Bekanntmachung, betreffend die Verzichtleistung des Glasers Simon auf das ihm verliehene 
Erfindungspatent zur Fabrikation marmorirter Glasplatten und Glasrahmen. 
Nachdem der Glasermeister Christian Simon in Göppingen auf das ihm unter dem 
22. Jannar 1845 für die Dauer von sechs Jahren verliehene Erfindungspatent zur Fabri- 
kation marmorirter Glasplatten und Glasrahmen rechtsgültig Verzicht geleistet hat; so 
wird dieß hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Stuttgart den 1. Februar 1848. Schlayer.
	        
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