Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1877. (54)

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Die  Schnellzugstaxe  zweiter  Klasse  wird  vergütet,  wenn  bei  Benützung  eines  Schnell-(Eil=
  oder  Kurier-)  Zzugs  vermöge  der  Zeitersparniß  die  Gesammtentschädigung  für  den
Zeugen  sich  nicht  erhöht.

Für  Strecken,  auf  welchen  weder  Eisenbahn  noch  Dampfboot  benützt  werden  kann,
wird  sowohl  für  die  Hin=  als  für  die  Rückreise  eine  Vergütung  von  6  Pfennigen  für
Einen  Kilometer  gewährt.

Für  Strecken,  auf  welchen  weder  die  Eisenbahn  noch  das  Dampfboot  benützt  werden
kann,  ist  dem  Zeugen,  wenn  er  wegen  jugendlichen  Alters,  Kränklichkeit  oder  Gebrechlichkeit
  oder  wegen  übler  Witterung  die  Reise  nicht  zu  Fuß  machen  kann,  oder  wenn  die
Ortsentfernung  mehr  als  fünfzehn  Kilometer  beträgt,  anstatt  der  im  vorhergehenden  Absatz
  bestimmten  Aversalgebühr  nach  vorgängiger  Bescheinigung  voller  Ersatz  des  in  dem
einzelnen  Fall  erforderlichen  Reiseaufwands,  insbesondere  der  Auslage  für  ein  besonderes
Gefährt,  wenn  der  Zeuge  nach  den  Umständen  sich  eines  solchen  bedienen  mußte,  zu
gewähren.

Der  Zeuge,  welcher  den  Weg  nicht  zu  Fuß  zurücklegen  kann,  hat,  auch  wenn  die
Ortsentfernung  weniger  als  4  Kilometer  beträgt,  Reisekostenentschädigung  anzusprechen.
8.  6.

Die  Tagesgebühr  (8§.  2,  4)  wird  nach  der  Dauer  der  Zeit  bemessen,  auf  welche  der
Zeuge  durch  die  Erfüllung  der  Zeugnißpflicht  in  Anspruch  genommen  ist.

Der  Buuchtheil  einer  Stunde  wird  für  voll  gerechnet.

Bei  auswärtigen  Zeugen  wird  nicht  bloß  die  zur  Hin=  und  Rückreise  erforderliche
Zeit  und  die  Dauer  des  nothwendigen  Aufenthalts  bei  der  Behörde,  vor  welcher  die
Vernehmung  stattfindet,  sondern  auch  der  durch  eine  Unterbrechung  der  Verhandlung  veranlabte
  oder  zur  Erholung  nöthige  Aufenthalt  am  Ort  der  Vernehmung  eingerechnet.

Ist  dem  Zeugen  die  besondere  Vergütung  für  Uebernachten  zu  gewähren,  so  bleibt
die  betreffende  Nacht  bei  Berechnung  der  Tagesgebühr  außer  Berechnung.

Wenn  für  die  Bemessung  der  Reisegebühr  die  Ortsentfernung  maßgebend  ist  (Abs.  4
des  §.  5),  so  wird  die  auf  der  Hin=  und  Rückreise  zurückzulegende  Entfernung  zusammengerechnet.
  Ergibt  sich  hiebei  ein  Bruchtheil  eines  Kilometers,  so  wird  die  Vergütung
  wie  für  einen  vollen  Kilometer  gewährt.

8.  10.
Wenn  um  besonderer  Verhältnisse  willen  die  in  den  88.  2—7  be-