Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1864.
Datum
des
Cesetzes r2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
1864.
141. Janr.
11.
14.
11.
1864.
3. Febr.
16.
16.
12. Mai.
4. März.
10.
27. Febr.
Allerhoͤchster Erlaß, betreffend die Berichtigung
des groͤßeren und die Vrreinfechung des mittlieen
HGislichen Wappens, nebst Anlagen
Statut des Meliorationsverbandes für das
Rhedathal oberhalb Worle im Kreise Neustadt
in Westpreußen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die
Unterhaltung einer Chaussee von der Stadt
Biesenthal nach dem Bahnhofe der Berlin-Stettiner
Eisenbahn bei Biesenkhal.
Alerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte an den Kreis Pleschen
für den Bau und die Unterhaltung der Kreis-Chaussee
von Neustadt über Chocicza und
Boguszyn bis zur Kreisgrenze in der Richtung
auf Fions.
Ministerial = Erklärung, betreffend die mit der
Fürstlich Reug-Plauischen Regierung vereinbarte
Modifikation der wegen Verwendung
der Abgabe von der Weißenfels-Geraer
Eisenbahn in dem Staatsvertrage vom
2. April 1857. enthaltenen Bestimmungen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung
einer Chaussee von L#ötzen über
Graywen, Milken und Groß-Konopken bis zur
Johannisburger Kreisgrenze in der Richtung
auf Arys, im Regierungöbezirk Gumbinnen.
Privilegium für die Stadt Düren, im Regierungsbezirk
Aachen, zur Ausgabe von 90,
Thalern Stadt-Obligationen.
Ministerial-Erklärung, betreffend die Erweiterung
des am 2. September 1827. zwischen der Fürstlich
Hohenzollern -Sigmaringenschen Regierung
einerseits und der Großherzoglich Badischen
Regierung andererseits geschlossenen
Vertrages über die gegenseitigen Jurisdiktions-Verhältnisse.
14.
5803.
5806.
5811.
5812.
5826.
5818.
1-12.
14-20.
30.
61-66.
47 48.
