526 
Nr. 79 Titel und Würden, 
„ 81 Unterrichtsanstalten, 
„ 96 Zeugnisse (Bescheinigungen). 
82. 
Zu Nr. 11 Befreiungen. 
Eine Befreiungssportel ist in folgenden Fällen anzusetzen: 
1. Bei Befreiung von Vorschriften von Prüfungs-, Promotions= und Habilitations- 
ordnungen (zu vergl. unten § 4). 
2. Bei Befreiung von den Vorschriften der Anstalts-, Schul= und Lehrplanord- 
nungen (Verfassungen, organische Bestimmungen, Satzungen, Schülervorschriften, Vor- 
schriften für Studierende). 
3. Bei Befreiung von Vorschriften des Volksschulgesetzes vom 17. August 1909 
(Reg. Bl. S. 177) und zwar 
a) Befreiung vom Besuch der Volksschule wegen Privatunterrichts (Art. 4), 
b) Befreiung vom Besuch der allgemeinen Fortbildungsschule wegen privaten 
Ersatzunterrichts (Art. 28 Abs. 2), 
c) Befreiung von der Errichtung einer allgemeinen Fortbildungsschule (Art. 28 
Abs. 3), 
d) Befreiung von der Errichtung einer Sonntagsschule (Art. 33 Abs. 3), 
e) Befreiung einzelner Schulpflichtiger von dem Besuche der allgemeinen Fort- 
bildungs= und der Sonntagsschule (Art. 34). 
4. Bei Befreiung von der Errichtung oder Unterhaltung einer gewerblichen Fort- 
bildungsschule (Art. 1 Abs. 3 des Gesetzes, betreffend die Gewerbe= und Handelsschulen 
vom 22. Juli 1906, Reg. Bl. S. 499). 
§ 3. 
Zu Nr. 17 Dienstanstellungen usw. 
Der Ansatz der Sportel erfolgt bei den evangelischen Geistlichen durch das Evan- 
gelische Konfistorium, bei den katholischen Geistlichen und den weltlichen Beamten des 
Bischöflichen Ordinariats durch den Katholischen Kirchenrat.