Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1875. (9)

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Reichs-Gesetzblatt.

No.  2.

Inhalt:  Gesetz  über  die  Deutsche  Seewarte.  S.  11.  —  Additional-Postvertrag  mit  Belgien.  S.  12.







(Nr.  1036.)  Gesetz,  betreffend  die  Deutsche  Seewarte.  Vom  9.  Januar  1875.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  Koͤnig

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Deutschen  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des
Bundesraths  und  des  Reichstags,  was  folgt:  
  §. 1.

Unter  dem  Namen  „Deutsche  Seewarte“  wird  eine  Anstalt  errichtet,  welche
die  Aufgabe  hat,  die  Kenntniß  der  Naturverhältnisse  des  Meeres,  soweit  diese
für  die  Schifffahrt  von  Interesse  sind,  sowie  die  Kenntniß  der  Witterungserscheinungen
  an  den  deutschen  Küsten  zu  fördern  und  zur  Sicherung  und  Erleichterung
  des  Schifffahrtsverkehrs  zu  verwerthen.

§.  2.

Die  Seewarte  erhält  ihren  Sitz  in  Hamburg  und  gehört  zum  Ressort  der
Kaiserlichen  Admiralität.  Zur  Vermittelung  des  Verkehrs  mit  den  Schifffahrttreibenden,
  zur  Beobachtung  der  Witterungserscheinungen  und  zur  Verbreitung
von  Warnungen  vor  dem  vermutheten  Eintritt  von  Stürmen  werden  an  den
geeigneten  Küstenplätzen  die  erforderlichen  Dienststellen  eingerichtet,  welche  der
Seewarte  untergeordnet  sind.

§.  3

Der  für  die  Seewarte  nöthige  Aufwand  wird  nach  näherer  Bestimmung
des  Reichshaushalts-Etats  aus  Mitteln  des  Reichs  bestritten.

§. 4.
Der  Geschäftskreis  der  Seewarte  ihre  Einrichtung  und  Verwaltung  werden
im  Einvernehmen  mit  dem  Bundesrathe  durch  Kaiserliche  Verordnung  festgestellt.
Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.  
Gegeben  Berlin,  den  9.  Januar  1875.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  v.  Bismarck.

Reichs-  Gesetzbl.  1875.  3

Ausgegeben  zu  Berlin  den  20.  Januar  1875.