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b) geichmigig im ganzen Staate eine klassisizirte Einkommensteuer von allen
inwohnern, deren gesammtes jaährliches Einkommen die Summe von
1000 Rchlrn. übersteigt; von den Einwohnern mahl= und schlachtsteuerpflichtiger
Orte jedoch unter der Beschränkung, daß jedem Steuerpflichtigen
für die gleichzeitig zu entrichtende Mahl= und Schlachtsteuer jährlich
die Summe von 20 Rthlrn. in Anrechnung gebracht und nur der
p0ch diesem Abzuge übrig bleibende Steuerbetrag zur Einziehung geellt
wird.
F. 3.
Einwohner mahl= und schlachtsteuerpflichtiger Orte werden durch den
zeitweisen Aufenkhalt in einem klassensteuerpflichtigen Bezirk nicht klassensteuerpflichtig;
andererseits erlangen Einwohner eines klassensteuerpflichtigen Bezirks
durch den zeitweisen Aufenthalt in einem mahl= und schlachtsteuerpflichtigen
Orte weder auf den Erlaß der Klassensteuer, noch, soweit sie einkommensteuerpflichtig
sind, auf die Bewilligung des Abzugs an der klassifizirten Einkommensteuer
für die gleichzeitig z entrichtende Mahl= und Schlachtsteuer einen Anspruch.
Wer einen doppelten Wohnsitz in einem klassensteuerpflichtigen und in
einem mahl= und schlachtsteuerpflichtigen Orte hat, ist stets zur Enorchtung des
ganzen Jahresbetrags der auf ihn veranlagten Klassen= beziehungsweise klassifizirten
Einkommensteuer verpflichtet.
K. 4.
Die Einführung der Klassensteuer in Stelle der Mahl= und Schlachtsteuer,
sowie der letzteren in Stelle der Klassensteuer, kann nur durch ein Gesetz
geschehen.
Erster Abschnitt.
Vorschriften für die Veranlagung und Erhebung der
Klassensteuer.
g. 5.
Der Klassensteuer sind unterworfen diejenigen Einwohner in nicht mahlund
schlachtsteuerpflichtigen Orten, deren jaͤhrliches Einkommen den Betrag von
1000 Rthlrn. nicht uͤbersteigt.
g. 6.
Befreit von der Klassensteuer sind:
a) Personen vor vollendetem sechszehnten Jahre;
b) alle