Weberei.

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Erstattung  der  Kosten,  liefern,  und  sie  von  abgehenden  Blattbindern  wieder
einziehen.
Die  örtliche  Polizei  ist  verpflichtet,  fuͤr  die  Zuruͤcklieferung  beselben  4

forgen,  wenn  ein  Blattbinder  stirbt,  oder  sein  Gewerbe  aufgiebt.

#.  14.  In  allen  Weberblättern  ohne  Ausnahme,  sie  mögen  nach  S#.  10.

und  11.  bezeichnet  werden  sollen  oder  nicht,  müssen  dennoch  die  Riete  in  durchaus

  gleicher  Entfernung  von  einander  stehen.

Blattbinder,  welche  neue  Blaͤtter  verkaufen,  oder  ausgebesserte  verabfolgen,

in  denen  der  Rietstand  ungleich  ist,  sollen  dieselben  unentgeldlich  umarbeiten
und  auherdem  den  Werth  des  Blattes  als  Strafe  erlegen.
CE.  15.  Ist  ein  Blattbinder  dreimal  in  die  G.  11.  12.  oder  14.  angedrohten
  Strafen  verfallen;  so  soll  ihm,  wenn  er  zum  vierten  Male  fehlerhaft
verfertigte  oder  bezeichnere  Blälkter  in  den  Gebrauch  der  Weber  bringt,  der  Betrieb
  seines  Gewerbes  nicht  weiter  gestattet,  und  es  sollen  ihm  dann  die  Stempel
  abgenommen  werden.

§#.  16.  Wer  zur  Ausübung  des  Blattbinder-Gewerbes  nicht  befugt  ist,
(das  heißt,  wem  überhaupt  keine  Stempel  anvertraut  gewesen,  oder  wem  sie
wegen  Mißbrauchs  nach  §.  15.  abgenommen  worden)  dennoch  aber  ein  gestempeltes
  Blatt  in  Breite  oder  Rietzahl  dndert,  oder  ein  Blaktbinderzeichen  nachmacht,
  oder  verfälscht,  so  wie  ein  Jeder,  der  den  gleichförmigen  Rietstand  eines
Blattes  abändert,  hat,  insofern  dabei  ein  bloßes  Versehen  aus  fahrlässigem
Gewerbsbetriebe  zum  Grunde  liegt,  eine  Strafe  von  Zehn  Thalern  verwirkt;
  wo  aber  Verdacht  eines  absichtlichen  Betruges  aus  Einverständniß  mit
dem  Besteller  entstehe#,  müssen  die  Polizei-Behörden  den  Fall  weiter  verfolgen,
und  ihn  dem  Befinden  nach  zur  Kriminal-Untersuchung  und  Bestrafung  nach
dem  Allgemeinen  Landrechte  Theil  lI.  Titel  20.  S.  1441.  bringen.

#.  17.  Weber,  welche  andere  Leinemwaaren,  als:  Haus-,  Sack-,  Packund
  Schetter-Leimwand,  gemusterte,  oder  mit  Wolle,  Seide  oder  Baumwolle
gemischte  Gewebe  (§.  10.)  verfertigen,  dürfen  sich  dabei  nur  solcher  Blätter
bedienen,  welche  mit  dem  Blattbinderstempel  G#.  10.  und  11.)  vollständig  versehen
  sind.

Ungestempelte,  oder  unvollständig  gestempelte  Blätter  werden  konftszirk;
und  sind  sie  zugleich  unrichtig,  so  sollen  sie  dem  Verkehr  entzogen,  und  daher
verbrannt  werden.

In  beiden  Fällen  müssen  die  Behörden  zugleich  auf  Anzeige  des  Verfertigers
  dringen,  um  auch  diesen  nach  der  gegenwärtigen  Verordnung  zur  Strafe
zu  ziehen.

#§.  18.  Blätter,  welche  Fabrikherren  oder  Verlegern  gehären,  und  die
also,  nach  §.  10.,  der  Stempelung  nicht  nothwendig  bedürfen,  müssen  gleichwohl

mit