Metadata : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

—  269  —

Als  landwirthschaftliche  Brennereien  gelten  diejenigen  während  des  ganzen
Betriebsjahres  ausschließlich  Getreide  oder  Kartoffeln  verarbeitenden  Brennereien,
bei  deren  Betrieb  die  sämmtlichen  Rückstände  in  einer  oder  mehreren  den  Eigenthümern
  oder  Besitzern  der  Brennerei  gehörenden  oder  von  denselben  betriebenen
Wirthschaften  verfüttert  werden  und  der  erzeugte  Dünger  vollständig  auf  dem
den  Eigenthümern  oder  Besitzern  der  Brennerei  gehörigen  oder  von  denselben
bewirthschafteten  Grund  und  Boden  verwendet  wird.  Nach  näherer  Bestimmung
des  Bundesraths  kann  der  Brennereibetrieb  als  landwirthschaftlicher  auch  dann
behandelt  werden,  wenn  eine  vorübergehende  Veräußerung  von  Schlempe  oder
Dünger  erfolgt  oder  wenn  neben  Kartoffeln  und  Getreide  im  Zwischenbetriebe
selbstgewonnene  nichtmehlige  Stoffe  allein  verwendet  werden.

II.  Die  Maischbottichsteuer  beträgt  1,31  Mark  für  jedes  Hektoliter  des
Rauminhalts  der  Maischbottiche  und  für  jede  Einmaischung.  Bei  der  Steuerberechnung
  bleibt  der  überschießende  Rauminhalt,  welcher  25  Liter  nicht  erreicht,
außer  Betracht.

In  Brennereien,  welche  nur  während  der  Zeit  vom  16.  September  bis
15.  Juni  nicht  länger  als  8½  Monate  betrieben  werden,  wird  die  Maischbottichsteuer,

a)  wenn  an  einem  Tage  durchschnittlich  nicht  über  1  050  Liter  Bottichraum
bemaischt  werden,  nur  zu  sechs  Zehnteln,

b)  wenn  an  einem  Tage  durchschnittlich  mehr  als  1050,  jedoch  nicht
über  1  500  Liter  Bottichraum  bemaischt  werden,  nur  zu  acht  Zehnteln,

c)  wenn  an  einem  Tage  durchschnittlich  mehr  als  1500,  jedoch  nicht
über  3000  Liter  Bottichraum  bemaischt  werden,  nur  zu  neun  Zehnteln

des  im  Absatz  1  festgesetzten  Steuerbetrages  erhoben.  Gelangen  während  eines
Kalendermonats  in  einer  der  bezeichneten  Brennereien  mehr  als  1050,  1500
oder  3000  Liter  Bottichraum  durchschnittlich  täglich  zur  Bemaischung,  so  wird
für  den  Monat  der  entsprechend  höhere  Steuersatz  erhoben.  Wird  die  Betriebsfrist
  von  8 1/2  Monaten  überschritten,  so  ist  der  volle  Maischbottichsteuersatz  für
die  ganze  Betriebszeit  zu  entrichten.

III.  Als  Materialbrennereien  gelten  diejenigen  Brennereien,  welche  während
des  ganzen  Betriebsjahres  lediglich  nichtmehlige  Stoffe,  mit  Ausnahme  von
Melasse,  Rüben  und  Rübensaft,  verarbeiten.

Die  Branntweinmaterialsteuer  beträgt  vom  Hektoliter:

a)  Treber  von  Kernobst  und  eingestampfte  Weintreber .  .  .  0,25  Mark,
b)  Kernobst .  .  .  .  .  0,35
c)  Beerenfrüchte  aller  Art    .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .      0,45
d)  Brauereiabfälle,  Hefenbrühe,  gepreßte  Weinhefe  und  Wurzeln

aller  Art .  .  .  .  .  0,50

e)  Trauben-  oder  Obstwein,  flüssige  Weinhefe  und  Steinobst  0,85