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Verordnungoblatt

für  das  Königreich  Sachsen.
9.  Stück  vom  Jahre  1902.

 

    

 

Juhalt:  JNr.  26.  Verordnung,  die  Enteignung  von  Grundeigenthum  zur  Erbauung  der  Nebitzschen-Kroptewitzer
  Güterbahn  betr.  S.  123.  —  Nr.  27.  Verordnung,  die  Enteignung  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung
  des  Bahnhofs  Mügeln  bei  Oschatz  2c.  betr.  S.  124.  —  Nr.  28.  Bekanntmachung,  die  Eröffnung
des  Betriebes  auf  der  Elstra-Bischofswerdaer  Eisenbahn  betr.  S.  125.

Nr.  26.  Verordnung,

die  Enteignung  von  Grundeigenthum  zur  Erbauung  einer  schmalspurigen
Güterbahn  von  Nebitzschen  nach  Kroptewitz  betreffend;

vom  28.  April  1902.

Mit  Allerhöchster  Genehmigung  und  auf  Grund  der  von  den  Ständen  ertheilten  Ermächtigung
  wird  von  dem  Ministerium  des  Innern  behufs  Erbauung  einer  schmalspurigen
Güterbahn  von  Nebitzschen  nach  Kroptewitz  nebst  Anschlußgleisen  andurch  verordnet,
was  folgt:

&  1.  Die  Vorschriften  des  Gesetzes  vom  3.  Juli  1835,  die  Abtretung  des  zu  Erbauung
  einer  von  Leipzig  nach  Dresden  anzulegenden  und  nach  Befinden  bis  zur  Grenze
zu  verlängernden  Eisenbahn  erforderlichen  Grundeigenthums  betreffend  (G.=  u.  V.-Bl.
S.  371  flg.),  und,  soweit  dieses  Gesetz  durch  spätere  Bestimmungen  Abänderungen  erlitten
hat,  die  einschlagenden  späteren  Vorschriften  finden  auch  Anwendung  auf  den  Bau  der
oben  bezeichneten  Bahn  nebst  Anschlußgleisen.

#&#2.  Hinsichtlich  des  bei  der  Enteignung  zu  beobachtenden  Verfahrens  ist  allenthalben
  den  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der  Vollziehungsverordnung  zum  Gesetze
vom  3.  Juli  1835  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  374)  sowie  in  den  zu  deren  Erläuterung  ergangenen
späteren  Verordnungen  enthalten  sind.

#63.  Von  der  Eisenbahnanlage  werden  nach  Maßgabe  der  genehmigten  Enteignungspläne
  die  Fluren  von

 

Ausgegeben  zu  Dresden  den  17.  Mai  1902.  22