Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zehnter Jahrgang. 1849. (10)

1849.  101

M.  Abschnitt.
Von  der  Wahrnehmung  der  Rechte  dritter  Personen.

G.  34.

Deitte  Personen,  Wiederkaufsberechtigte,  Hypothekarische  Glua
biger  oder  sonstige  Realberechtigte,  welche  in  Ansehung  der  abzulösenden  Pe  und  a„
Berechtigung  oderin  Betreff  des  pflichtigen  Gutes  betheiligt  sind,  können  ###en
die  Ablösung,  Verwandlung  und  resp.  Firirung  der  in  diesem  Gesetze  als  ——
ablösbar  genannten  Leistungen  (.3.),  mag  sie  auf  einseitige  Provocation
oder  im  Wege  der  Uebereinkunft  in  gesetzlich  zulässiger  Weise  erfolgen,
durch  Widerspruch  nicht  hindern.

In  dieser  vorstehend  angegebenen  Beziehung  treten  die  festgesetzten
Jahresrenten  oder  Ablösungs-Capitalien  an  die  Stelle  der  früheren
Leistungen.  -

DieAbldsungScapitaliensinvbaherbeieinemGuteaquntragdec
Hypotheken-Gläubiger  in  die  Substanz  des  Gutes  oder  zur  Abstoßung
der  Capitalposten  nach  ihrer  Priorität  zu  verwenden,  in  dem  Falle  aber,
daß  die  Hypothekengldubiger  auf  eine  solche  Verwendung  verzichten  oder
innerhalb  der  denselben  zur  Abgabe  ihrer  Erklärung  von  der  Commission
zu  bestimmenden  Frist  keine  Antrage  stellen,  ist  das  Hyppothekenrecht  auf
dem  abgerrekenen  Yertinenzstück  für  erloschen  zu  betrachten  und  das  Ablösungscapital
  dem  Berechtigten  zur  beliebigen  Verfügung  zu  überlassen.

F.  35.  .

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stuͤck  zu  erheben.  Wird  aber  eine  solche  Rente  durch  Capital  abgeloͤst,  so  erhaͤlt
  der  Rutznießer  vierprocentige  Zinsen  des  Abloͤsungöcapitals  auf  die
Dauer  seined  Nießbrauchs  vom  Eigenthuͤnier  des  berechtigten  Grundstuͤcks.

g.  a6.  ·  «

SindBekxchtiguugkmwelchenachdicsemGeseheverAbldsungsasiin
unterliegen,verpachtetuavwerdcnsieabgcldßtodekinRenteverwandelt,«ss!’f»"s,sl
so  hat  der  Pachter  die  Wahl  mit  Ende  des  naͤchsten,  nach  Confirma-  8
tion  des  Ablösungerezesses  anfangenden  Pachtjahres  unter  den  weiter  «