Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1861. (45)

Uegierungs-  Blatt
Großherzogehum
Sacsen-Weimar-Eisenach.

Nummer  15.  Weimar.  12.  September  1861.

 

Ministerial-Bekanntmachungen.

I.  Se.  Königliche  Hoheit,  der  Großherzog,  haben  nach  erhaltenem  Vortrage
im  Großherzoglichen  Gesammt-Ministerium  den  Fabrik-Besitzern  2c.  Schäffer  und
Walcker  zu  Berlin  auf  desfallsiges  Nachsuchen  ein  Erfindungs-Patent  auf  ein
von  ihnen  erfundenes  Verfahren  zur  Herstellung  von  Leuchtgas  auf  die  Dauer
von  fünf  Jahren,  von  heute  an  gerechnet,  für  den  ganzen  Umfang  des  Großherzogthumes
  mit  der  Wirkung  zu  ertheilen  geruht,  daß  ohne  Zustimmung  der  Patent-Inhaber
  Niemand  die  gedachte  Erfindung  anzuwenden  berechtigt  ist,  ohne  daß
jedoch  dadurch  Jemand  in  der  Anwendung  bereits  bekannter  Theile  der  Erfindung
beschränkt  werden  soll.

Uebrigens  ist  bei  Bewilligung  des  Patentes,  welches  dann  als  erloschen  zu
betrachten  ist,  wenn  die  bleibende  Ausführung  und  Anwendung  der  Erfindung  im
Großherzogthume  dem  Großherzoglichen  Staats-Ministerium  nicht  binnen  Jahresfrist
  nachgewiesen  wird,  die  Neuheit  und  Eigenthümlichkeit  der  Erfindung  im  Sinne
der  laut  Bekanntmachung  vom  3.  März  1843.  —  Regierungs-Blatt  v.  J.  1843
S.  13  bis  16  —  in  den  Zollvereinsstaaten  bei  Erfindungs-Patenten  zu  beobachtenden
  Grundsätze  ausdrücklich  vorausgesetzt  worden.

Nachdem  die  desfallsige  Urkunde  unter  dem  heutigen  Tage  ausgefertigt  worden
  ist,  wird  Solches  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  13.  August  1861.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
Für  den  Departements-Chef.
J.  von  Helldorff.
31