Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1891 (57)

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Gesetz=  und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen.
4.  Stück  vom  Jahre  1891.

 

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Inhalt:  Nr.  18.  Verordnung,  die  Aufhebung  der  Verordnung  über  die  zur  Beförderung  in  das  Ausland  aus
gesandtschaftlichem  Wege  bestimmten  gerichtlichen  Schristen  betr.  S.  17.  —  Nr.  14.  Bekanntmachung,
Abänderung  der  Postordnung  betr.  S.  18.  —  Nr.  15.  Bekanntmachung  eines  anderweiten  Nachtrags  zu
den  Statuten  des  Verdienstordens.  S.  19.  —  Nr.  16.  Verordnung,  die  Abtretung  von  Grundeigenthum
  zu  Erbauung  der  Wolkenstein=  Jöhstädter  Eisenbahn  betr.  S.  20.

 

Nr.  13.  Verordnung,

die  Aufhebung  der  Verordnung  über  die  zur  Beförderung  in  das  Ausland
  auf  gesandtschaftlichem  Wege  bestimmten  gerichtlichen  Schriften  vom
14.  Oktober  1852  betreffend;

vom  7.  März  1891.
Nachdem  über  die  Form  der  im  Auslande  zu  erledigenden  Ersuchungsschreiben  der
Justizbehörden  anderweite  Bestimmungen  getroffen  und  im  Justizministerialblatte  ver—
öffentlicht  worden  sind,  wird  die  Verordnung  des  Justiz-Ministeriums,  die  zur  Beförderung

in  das  Ausland  auf  gesandtschaftlichem  Wege  bestimmten  gerichtlichen  Schriften  betreffend,
vom  14.  Oktober  1852  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  310),  hiermit  aufgehoben.

Dresden,  den  7.  März  1891.

Ministerium  der  Justiz.
Schurig.
Schüler.

 

Ausgegeben  zu  Dresden  den  31.  März  1891.  4