Full text : Staatslexikon. Zweiter Band: Eltern bis Kant. (2)

1549

Bischofe  gesalbt  und  gekrönt,  und  aus  dieser  kirchlichen
  Weihe  entnahm  er  den  Titel  „König  von
Gottes  Gnaden“  (rex  Dei  gratia).  Wie  der
König  bei  der  Krönung  seine  Pflichterfüllung  zu
beschwören  hatte,  so  verpflichtete  sich  auch  ihm  das
ganze  Volk  durch  Eidschwur  zur  Treue.  Verfehlte
sich  der  König  gegen  seine  Regentenpflicht,  so  konnte
über  ihn  der  Pfalzgraf  vom  Rhein  mit  den  Fürsten
urteilen,  und  wegen  schwerer  Verfehlungen  konnte
der  König  abgesetzt  werden;  daß  der  König  durch
den  kirchlichen  Bann  mit  dem  Ausschluß  aus  der
Kirche  alle  Rechte,  auch  seine  Krone,  verlor,  war
lediglich  die  Folge  eines  allgemeinen  Rechtsgrundsatzes.
  Die  Ehrenrechte  des  Königs  bestanden  in
seinem  Titel,  seinem  Reichshofstaate  und  dem
Reichswappen,  dem  zweiköpfigen  schwarzen  Adler
im  goldenen  Felde  mit  dem  Hauswappen  des
Königs  auf  der  Brust.  Auch  die  Königin  hatte
einen  entsprechenden  Titel  und  Hofstaat.  Dagegen
  besaßen  die  Kinder  des  Königs  keine  Auszeichnung,
  weil  das  Reich  ein  Wahlreich  war.
Die  Reichsfarben  waren  Gold  und  Schwarz.  —
2)  Das  Reich  bildete  sich  schon  früh  als  Wahlreich
  aus,  wenn  man  auch  bei  der  Wahl  nicht
leicht  vom  Königshause  abging.  Vom  Tode  des
Königs  bis  zur  Wahl  eines  neuen  Königs  trat
daher  ein  Zwischenreich  (interregnum)  ein,  während
  welcher  Zeit  ein  Reichsvikariat  die  Regierung
zu  führen  hatte.  Ein  verhängnisvoller  Fehler
dieser  Wahlmonarchie  war,  daß  die  zur  Wahl
berechtigten  Kurfürsten,  welche  oft  mehr  auf  den
eigenen  Nutzen  als  auf  des  Reichs  und  der  Kirche
Wohl  sahen,  sich  ihre  Stimmen  abkaufen  ließen
und  seit  der  Wahl  Karls  V.  (1519)  dem  Kaiser
als  Bedingungen  der  Wahl  eine  bei  jeder  Wahl
erneute  Wahlkapitulation  vorschrieben,  welche  die
Rechte  des  Kaisers  immer  mehr  einschränkte.  Um
den  Mangel  der  Erblichkeit  zu  beseitigen,  griff
man  öfters  zu  dem  Mittel,  schon  bei  Lebzeiten  des
Königs  einer  seiner  Söhne  oder  Angehörigen  zum
Nachfolger  zu  wählen.  Der  Gewählte  hatte  die
Kapitulation  zu  beschwören  und  wurde  sofort  gekrönt;
  er  führte  den  Titel  „Majestät“,  die  Bezeichnung
  „römischer  König“  (rex  Romanorum)
und  als  Wappen  den  einköpfigen  Adler;  er  hatte
den  Vorrang  vor  den  Reichsständen  und  war  bei
Verhinderung  des  Königs  Reichsverweser.  —
3)  Die  Regierungsrechte  des  Königs  waren  in
dem  von  Anfang  an  wenig  zentralisierten  Reiche
nach  dem  Grundsatze  der  monarchischen  Machtvollkommenheit
  (plenitudo  potestatis)  geregelt:  alle
in  der  Staatsgewalt  inbegriffenen  Rechte  hatte  der
König,  soweit  nicht  ausdrückliche  Beschränkungen
reichsgesetzlich  feststanden,  auszuüben;  gerade  in
den  letzten  Jahrhunderten  des  Reichs  waren  aber
vielfache  und  wesentliche  Beschränkungen  eingetreten
  und  der  Kaiser  in  allen  wichtigeren  Reichsangelegenheiten
  an  die  Zustimmung  der  Reichsstände
  gebunden.  Doch  galt  auch  in  dieser  letzten
Zeit  noch  folgendes:  a)  Der  Kaiser  hatte  das  ausschließliche
  Recht,  die  Reichsstände  zum  Reichstage

Kaiser.

 

1550

einzuberufen;  erst  durch  die  Wahlkapitulation
wurde  er  verpflichtet,  den  Reichstag  wenigstens
alle  zehn  Jahre  zu  versammeln;  seit  1663  war
aber  der  Reichstag  zu  Regensburg  permanent  geworden.
  Reichsgesetze  konnten  nur  mit  Zustimmung
  des  Reichstages  erlassen  werden.  Dem  Kaiser
stand  das  Recht  des  Vorschlages,  der  Genehmigung
und  Veröffentlichung  der  Reichsgesetze  sowie  überhaupt
  das  Ratifikationsrecht  bezüglich  aller  Reichsgeschäfte,
  somit  ein  unbeschränktes  Veto  zu.  Hierbei
  sollte  er  sich  des  Beirates  des  Reichsvizekanzlers
bedienen,  den  nicht  der  Kaiser,  sondern  der  Reichserzkanzler
  (Kurfürst  von  Mainz)  ernannte;  an  das
Gutachten  des  Reichsvizekanzlers  war  er  nicht  gebunden.
  Aufgabe  des  Kaisers  war  es  sodann,  für
die  Vollziehung  der  Reichsschlüsse  und  der  reichsgerichtlichen
  Urteile  sowie  für  die  Erhaltung  des
Landfriedens  zu  sorgen  und  die  Oberaufsicht  über
die  Territorialregierungen  zu  führen.  —  b)  Dem
Kaiser  allein  stand  die  Vertretung  des  Reichs
gegenüber  dem  Auslande  zu,  ohne  Zustimmung
des  Reichstages  konnte  er  aber  weder  einen  Reichskrieg
  erklären  noch  Frieden  schließen  noch  Bündnisse
  eingehen.  Auch  ein  Exekutionskrieg  gegen
einen  Reichsstand  konnte  vom  Kaiser  nur  mit
Zustimmung  der  Reichsstände  erklärt  werden.  In
Friedenszeiten  gab  es  keine  Reichsarmee,  sie  wurde
erst  im  Falle  eines  Reichskrieges  aus  den  Kontingenten
  der  einzelnen  Reichsstände  zusammengesetzt;
den  Höchstkommandierenden  ernannte  nicht  der
Kaiser,  er  wurde  vielmehr  durch  Kaiser  und  Reich
auf  dem  Reichstage  erwählt.  Die  Stärke  der
Reichsarmee  betrug  nach  einem  Reichsschluß  von
1681  in  simplo  12000  Mann  zu  Pferd  und
28000  Mann  zu  Fuß;  bei  jedem  Reichskriege
wurde  alsdann  bestimmt,  ob  das  Duplum,  Triplum
  usw  der  40  000  Mann  gestellt  werden  sollte.
Die  Repartition  dieser  Kriegsstärke  erfolgte  nach
den  zehn  Reichskreisen,  und  jeder  Kreisstand  hatte
sein  Kontingent  selbst  auszuheben,  auszurüsten,
zu  verpflegen  und  zu  besolden.  Wenn  so  einerseits
  der  Mißbrauch  der  militärischen  Kräfte  der
Nation  zu  Zwecken  der  Herrschsucht  ausgeschlossen
war,  so  bildeten  anderseits  die  Zusammensetzung
der  Reichsarmee  aus  meist  lächerlich  kleinen  und
zudem  ganz  verschiedenartig  ausgerüsteten  und
ausgebildeten  Kontingenten  und  die  wachsenden
Eifersüchteleien  der  Kontingentsherren  die  militärische
  Schwäche  des  Kaisertums,  das  wesentlich
auf  seine  Hausmacht  sich  angewiesen  sah.  —
P)  Steuern  konnte  der  Kaiser  nur  mit  Bewilligung
des  Reichstages  auferlegen.  Das  Finanzwesen  des
Reichs  war  wenig  entwickelt  und  die  Einnahmen
des  Kaisers  gering,  zuletzt  etwa  13  000  Gulden,
so  daß  der  Kaiser  alle  Regierungs=  und  Repräsentationskosten,
  einschließlich  der  Kosten  des  Reichshofrats,
  aus  eigenen  Mitteln  zu  bestreiten  hatte.  —
d4)  Von  den  nicht  zahlreichen  Reichsbeamten  hatte
der  Kaiser  nur  einen  Teil  zu  ernennen;  so  besetzte
er  die  Stellen  des  Reichshofrates  und  die  wichtigsten
  Stellen  im  Reichskammergericht.  Der  Kaiser