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III. Die Bergbehörde und das Verfahren in Bergwerkssachen.
§. 42.
Für das Schutzgebiet wird eine Bergbehörde bestellt, welche unter der Oberaufsicht
des Kaiserlichen Kommissars die Verwaltung führt.
Die Mitglieder der Bergbehörde werden von der deutschen Kolonialgesellschaft
für Südwestafrika mit Genehmigung des Reichskanzlers ernannt und sind
auf Verlangen desselben zu entlassen.
§. 43.
Der Bergbehörde liegt insbesondere ob:
1. die in dieser Verordnung genannten Register zu führen (§§. 9, 16
und 32);
2. die in dieser Verordnung bezeichneten Gebühren, Abgaben und Steuern
zu erheben (§§. 8, 10, 17, 33, 34, 49, 50);
3. die Entschädigungen festzusetzen, welche dem Eigenthümer der im §. 14
bezeichneten Grundstücke nach Maßgabe dieser Verordnung (§§. 15, 40
und 41) zu leisten sind;
4. alle bei Anwendung dieser Verordnung entstehenden Streitigkeiten einschließlich
derjenigen, welche die im §. 4 bezeichneten Gerechtsame betreffen,
zu entscheiden;
5. die polizeiliche Beaufsichtigung des Bergbaues in dem ganzen Schutzgebiet
zu führen;
6. die Grenzen der im §. 4 bezeichneten Gebiete zu bestimmen und im
Falle des §. 5 das Erlöschen der Rechte Dritter zu erklären und bekannt
zu machen.
§. 44.
Für jedes öffentliche Grubengebiet wird ein Grubenausschuß gebildet,
welcher aus Vertretern der mit Feldern Beliehenen und der Eigenthümer von
eingefriedigten Grundstücken, welche in dem öffentlichen Grubengebiet belegen find,
bestehen soll.
Die Zusammensetzung des Grubenausschusses und das Verfahren vor demselben
wird durch Verfügung des Kaiserlichen Kommissars für das Schutzgebiet
bestimmt.
§. 45.
Der Grubenausschuß ist verpflichtet, der Bergbehörde sowie dem Kaiserlichen
Kommissar für das Schutzgebiet über alle das öffentliche Grubengebiet betreffenden
Verhältnisse Aufschluß zu geben.
Vor Festsetzung der Entschädigungen in Gemäßheit des §. 43 Ziffer 3 ist
der Grubenausschuß, wenn ein solcher gebildet ist, gutachtlich zu hören. Imgleichen
