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Insbesondere  erstreckt  sich  ihr  Wirkungskreis  auf  Maßregeln  zur
Förderung  der  Medizin  und  Ausbildung  der  Medizinalpersonen,  Begutachtung
  aller  medizinalpolizeilichen  Gesetze  und  Verordnungen,  einschlägige
  Initiativanträge,  Bearbeitung  der  Medizinal=  und  Apothekertaxen,
  die  Reglements  der  öffentlichen  Kranken=  u.  s.  w.  Anstalten  rc.,  die
Prüfung  der  Medizinalpersonen,  Bearbeitung  und  Prüfung  medizinalgerichtlicher
  Gutachten  und  Obduktionsverhandlungen,  medizinalpolizeiliche
  Sicherungsmaßregeln  bei  ausbrechenden  Seuchen  unter  Menschen
und  Tieren,  die  Untersuchung  wissenschaftlicher  und  technischer  Gegenstände,
  welche  dem  Medizinalwesen  wichtig  sind  und  die  Abfassung
periodischer  Berichte  über  das  Medizinalwesen  und  Aufstellung  medizinischer
  Statistiken.

Die  Deputation  kann  zwar  im  eigenen  Namen  keine  Verfügung
erlassen,  doch  ist  die  Abteilung  verbunden,  in  wichtigen  Sachen  ihre
Meinung  einzuholen  und  diese  als  bindende  Norm  ihrer  Entscheidung
  zu  Grunde  zu  legen.  Der  Geschäftsgang  ist  kollegialisch.
Wundarzt,  Pharmazeut  und  Tierarzt  haben  nur  bei  den  Gegenständen
ihrer  besonderen  Wissenschaft  eine  mitzählende  Stimme.  Regelmäßig
soll  alle  3  Monate  eine  Sitzung  stattfinden.  Vierteljährlich  ist  Geschäftsbericht
  zu  erstatten  (vergl.  G.  v.  8.  Sept.  1834;  G.  v.  14.  Sept.
1848  Art.  92).

§  18.  Fortsetzung.
b)  Abteilung  III,  IV  und  V.

IV.  Die  Abteilung  für  die  Justiz  umfaßt  die  Aussicht  über  die
gesamte  Justizverwaltung,  sämtliche  Gerichte,  Staatsanwaltschaften
und  Notare  (G.  v.  15.  Aug.  1899,  Art.  95;  G.  v.  16.  Dez.
1878,  §  49  f.),  die  Aufsicht  über  die  Straf=  und  Besserungsanstalt
in  Maßfeld  und  somit  auch  die  Administrativangelegenheiten  in  der
Strafjustiz,  Behandlung  der  Gefangenen  außer  der  Untersuchung  1)
und  die  Begnadigungssachen.  Sie  hat  für  gesetzmäßige  Beschleunigung
der  Rechtspflege  durch  die  geordneten  Gerichte  zu  sorgen,  ohne  jedoch
selbst  in  die  Entscheidung  einzugreifen  oder  Vorschriften  über  die  Art
der  Entscheidung  zu  machen2).  Beschwerden  über  Verzögerung  der
Rechtspflege  können  beim  Staatsministerium  angebracht  werden  und
werden  durch  dasselbe  im  Aufsichtswege  beschäftigt  (vergl.  §  45  G.
v.  16.  Dez.  1878).  Beschwerden  über  Versagung  rechtlichen  Gehörs

1)  NB.  soweit  hier  nicht  die  R.  St.  P.  O.  maßgebend  ist.
2)  Vergl.  auch  §  1  R.  Ger.  Verf.  G.  v.  27.  Jan.  1877:  „Unabhängige  nur
dem  Gesetze  unterworfene  Gerichte“.