Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1891. (25)

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g.  Buchführung  der  Fabrikinhaber.

§.  31.

Den  Inhabern  von  Zuckerfabriken  liegt  ob,  über  ihren  gesammten  Fabrikationsbetrieb,
  insbesondere  über  die  Menge  und  Art  der  verwendeten  zuckerhaltigen
  Stoffe  und  Zucker,  desgleichen  über  die  in  den  verschiedenen  Abschnitten
der  Fabrikation  gewonnenen  Produkte  nach  den  von  der  Steuerbehörde  mitzutheilenden
  Mustern  Anschreibungen  zu  führen,  dieselben  zur  Einsicht  der  Steuerbeamten
  bereitzuhalten  und  Auszüge  daraus  in  zu  bestimmenden  Zeitabschnitten
der  Steuerbehörde  einzureichen.

Die  Fabrikinhaber  haben  der  Steuerbehörde  anzuzeigen,  welche  Ermittelungen
zwecks  Feststellung  der  Menge  der  zur  Verwendung  gelangenden  zuckerhaltigen
Stoffe  und  Zucker  sowie  der  gewonnenen  Produkte  vorgenommen  werden  und
wann  diese  Ermittelungen  stattfinden  (vergleiche  §.  30  Absatz  2).

Alljährlich  ist  von  dem  Fabrikinhaber  nach  näherer  Vorschrift  eine  Nachweisung
  des  am  31.  Juli  vorhandenen  Bestandes  an  Zucker  aufzustellen  und  der
Steuerbehörde  einzusenden.

Die  außer  den  nach  Absatz  1  angeordneten  Anschreibungen  von  der  Fabrik
geführten  Anschreibungen  jeder  Art  (Bücher,  Register,  Notizzettel  u.  s.  w.)  über
den  Betrieb,  dessen  Ergebnisse  und  den  Absatz  der  Produkte,  mit  alleiniger  Ausnahme
  der  ausschließlich  die  Geldrechnung  betreffenden  Bücher  u.  s.  w.,  sind  auf
Erfordern  den  Oberbeamten  der  Steuerverwaltung  jederzeit  zur  Einsicht  vorzulegen.

h.  Revisionsbefugnisse  der  Steuerbehörde.
§.  32.

Die  Steuerbeamten  sind  befugt,  die  Zuckerfabrik,  solange  dieselbe  im  Betriebe
  ist  oder  unter  ständiger  Bewachung  steht  (vergleiche  §.  24),  zu  jeder  Zeit,
andernfalls  von  Morgens  sechs  bis  Abends  neun  Uhr  behufs  der  Revision  zu
besuchen  und,  falls  die  Fabrik  verschlossen  sein  sollte,  sofortigen  Einlaß  zu  verlangen.
  Die  Revisionsbefugniß  erstreckt  sich  auf  alle  Räume  der  Fabrik,  sowie
auf  die  mit  derselben  in  Verbindung  stehenden  oder  unmittelbar  daran  angrenzenden
  Räume.  Die  Zeitbeschränkung  fällt  fort,  sobald  Gefahr  im  Verzuge
  liegt.

In  Betreff  der  Verfolgung  von  Zuwiderhandlungen  gegen  dieses  Gesetz
oder  die  in  Gemäßheit  desselben  erlassenen  Verwaltungsvorschriften  finden  auf
den  Bereich  der  Zuckerfabriken  und  einen  von  der  obersten  Landes-Finanzbehörde
im  Falle  des  Bedürfnisses  zu  bestimmenden  Umkreis  derselben  die  Bestimmungen
in  den  §§.  126  und  127  des  Vereinszollgesetzes  entsprechende  Anwendung  mit
der  Maßgabe,  daß  das  vorbezeichnete  Gebiet  als  Grenzbezirk  gilt.

§.  33.
Den  revidirenden  Steuerbeamten  muß,  unbeschadet  der  nach  §.  31  Absatz  4
ihnen  zustehenden  Befugniß  zur  Einsichtnahme  in  die  Buchführung  der  Fabrik,

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