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6)  Gegenwaͤrtige,  ĩm  Namen  Seiner  Majestaͤt  des  Koͤnigs  von  Preußen
und  Seiner  Durchlaucht  des  Fuͤrsien  von  Schwarzburg-Sondershausen  zweimal
gleichlautend  ausgefertigte  Erklaͤrung  soll,  nach  erfolgter  gegenseitiger  Auswechselung,
  Kraft  und  Wirksamkeit  in  den  beiderseitigen  Landen  haben,  und  oͤffentlich
bekannt  gemacht  werden.

So  geschehen  Berlin,  den  loten  Juli  1822.

(L.  8.)
Königlich-Preußisches  Ministerium  der  auswärtigen  Angelegenheiten.
Graf  von  Bernstorff.

 

(No.  744.)  Erklärung  wegen  der  zwischen  der  Kdniglich-Preußischen  und  der  Förstlich-Lippeschen
  Regierung  verabredeten  Maaßregeln  zur  Verhütung  der  Forstfrevel
  in  den  Grenzwaldungen.  Vom  Züsten  Juli  1822.

N  die  Königlich  -Preußische  Regierung  mit  der  Fürstlich  -Lippeschen  Regierung
  übereingekommen  ist,  wirksamere  Maaßregeln  zur  Verhücung  der  Forstfrevel
  in  den  Grenzwaldungen  gegenseitig  zu  treffen;  so  erklären  beide  Regierungen
  Folgendes:

1)  Es  verpflichter  sich  sowohl  die  Königlich-Preußische,  als  die  Fürsilich-Lippesche
  Regierung,  die  Fortifrevel,  welche  ihre  Unterthanen  in  den  Waldungen
des  andern  Gebiers  verübt  haben  mochten,  sobald  sie  zur  Kenntniß  der  Bebrden
gelangen,  nach  denlelben  Gesetzen  untersuchen  und  bestrafen  zu  lassen,  nach  welchen
  sie  untersucht  und  bestraft  werden  würden,  wenn  sie  in  inländischen  Forsien
begangen  worden  wären.

2)  Um  von  beiden  Seiten  zur  Sicherheit  des  Forsteigenthums  möglichst
milzuwirken,  sollen  die  wechselseiligen  gerichtlich  verpflichteren  Forst=  und  Polizeibeamten
  befug!  seyn,  in  den  Fällen  der  Walofrevel  Haussuchungen  im  Gebiete
des  andern  Staates,  wenn  sich  dort  der  angegebene  Thaͤter  aufhäͤlt,  oder  der
gerrevelte  Gegensiand  befinden  dürfte,  zu  veranlassen.  Dieselben  haben  sich  zu
diesem  Ende  an  den  Ortsvorstand  der  betreffenden  Gemeinde  zu  wenden  und  diesen
  zur  Bornahme  der  Visitation  in  ihrer  Gegenwart  aufzufordern.

3)  Bei  diesen  Haussuchungen  muß  der  Ortsvorstand  sogleich  ein  Protokoll
  aufnehmen  und  ein  Exemplar  dem  requirirenden  Beamten  einhändigen,  ein
zweites  Exemplar  aber  seiner  vorgesetzten  Behörde  (Landrath  oder  Beamten)  übersenden,
  bei  Vermeidung  einer  polizeilichen  Geldstrafe.  )  a.

4)  Für