—  1055  —

Reichs-Gesetzblatt.

—*  48.

Inhalt:  Verordnung  über  die  Inkraftsetzung  des  Gesetzes,  betreffend  die  Prüfung  der  Läufe  und  Verschlüsse
der  Handfeuerwaffen.  S.  1055.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Anwendung  der  vertragsmäßig
bestehenden  Jollsätze  auf  rumänische  Erzeugnisse.  S.  1056.

 

 

 

 

 

(Nr.  2064.)  Verordnung,  über  die  Inkraftsetzung  des  Gesetzes,  betreffend  die  Prüfung  der
Läufe  und  Verschlüsse  der  Handfeuerwaffen.  Vom  20.  Dezember  1892.

Wir  Wilhelm)  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.
verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths,
was  folgt:

Der  §.  5  des  Gesetzes,  betreffend  die  Prüfung  der  Läufe  und  Verschlüsse
der  Handfeuerwaffen,  vom  19.  Mai  1891  (Reichs-Gesetzbl.  S.  109)  tritt  mit
dem  1.  Januar  1893,  die  übrigen  Bestimmungen  dieses  Gesetzes  treten,  insoweit
dieselben  nicht  bereits  in  Kraft  sich  befinden,  mit  dem  1.  April  1893  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Neues  Palais,  den  20.  Dezember  1892.

(#.  S.)  Wilhelm.
von  Boetticher.

 

Reichs=  Gesetzbl.  1892.  167

Ausgegeben  zu  Berlin  den  23.  Dezember  1892.