Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1892. (26)

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Betrag
E  für  das
"t  Einnahme.  Etatsjahr
“  1892/93.
Mark.
XII.  Anßerordentliche  Vechungsmittel.
22.  Aus  dem  Reichstagsgebäudefonds.
1.|Zu  den  Ausgaben  behufs  Errichtung  des  Reichstagsgebäudes  4  000  000
Summe  Kapitel  22  für  sich.
23.  Aus  der  Anleihe.
1.#  eimaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Gesammtheit  aller
Bendesstaaten  .  ..  134  608  575
2.|Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit
Ausschluß  von  Bahen  .  ..  3  060  020
3.  Bu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit
Ausschluß  von  Bayern  und  Württembrg  ..  .  —
Anmerkung.  Die  Einnahmen  des  Kapitels  23  übertragen
  sich  innerhalb  der  einzelnen  Titel  mit  den  noch  offenen
Krediten  aus  früheren  Anleihebewilligungen.  Die  solchergestalt
sich  ergebenden  Gesammtkredite  werden  um  den  Betrag  der  bei
den  entsprechenden  Ausgabefonds  etwa  eintretenden  Ersparnisse
sgekürzt.  .
SummeKapite123....137668595
24.  Sonstige  außerordentliche  Deckungsmittel.
1.  JPräzipualbeitrag  Preußens  zu  den  Ausgaben  für  den  Nord—
Ostsee-Kanal  in  Gemäßheit  des  Gesetzes  vom  16.  März  1886
(Reichs-Gesetzl.  S  5000  ..  .....  ..  .  ..  600  000
2.  Rückerstattungen  auf  die  aus  dem  Reichsfestungsbaufonds
geleisteten  Vorschüfsfsfnnnnn  .  .  .  ..  510  000
3.  Neunte  Kaufgelderrate  für  die  ehemaligen  Festungsgrundstücke  zu
Cenn.  1  000  000
4.  Ueberschuß  aus  dem  Münzwesen  ...  1  000  000
Mehrerträge  über  das  Etatssoll  kommen  von  der  Anleihe
unter  Kapitel  23  Titel  1  in  Abgang.
Summe  Kapitel  24.  ...  3  110  000
Summe  XII  (Kapitel  22  bis  2t,t).144  778  595