Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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8.  Versicherungs  Wesen.

Bekanntmachung,
betreffend  die  berufsgenossenschaftliche  Organisation  der  durch  §.  1  des  Gewerbe-Unfallversicherungsgesetzes
  der  Unfallversicherung  neu  unterstellten  Gewerbezweige.
Vom  5.  Oktober  1901.

Auf  Grund  des  §.  2  Abs.  1,  2  des  Gesetzes,  betreffend  die  Abänderung  der  Unfallversicherungs-Lesetze,
  vom  30.  Juni  1900  hat  der  Bundesrath  beschlossen:

1.  Für  die  durch  §.  1  des  Gewerbe-Unfallversicherungsgesetzes  der  Unfallversicherung  neu  unterstellten
  Gewerbebetriebe,  welche  sich  auf  die  Ausführung  von  Schmiedearbeiten  erstrecken,  wird
eine  das  Gebiet  des  Reichs  umfassende  Berufsgenossenschaft  errichtet.  Die  Schmiedebetriebe,
welche  bereits  bestehenden  Berufsgenossenschaften  angehören,  werden  aus  diesen  ausgeschieden
und  der  neuen  Berufsgenossenschaft  zugetheilt.

Die  sonstigen  der  Unfallversicherung  neu  unterstellten  Gewerbezweige  werden  bestehenden
Berufsgenossenschaften  zugetheilt,  und  zwar:
die  gewerblichen  Brauereien  der  Brauerei=  und  Mälzerei-Berufsgenossenschaft,
die  Gewerbebetriebe,  auf  die  von  Schlosserarbeiten  erstrecken,
den  Eisen=  und  der  Rheinisch-Westfälischen
  Maschinenbau=  und
das  Fensterputzergewerbe  den.
das  Fleischergewerbe  der
die  gewerbsmäßigen
genossenschaft,
endlich  von  den  mit  einem  Handelsgewerbe,  dessen  Inhaber  im  Handelsregister  eingetragen
steht,  verbundenen  Betrieben?  ·
die  Lagerungs-  und  die  der  Beförderung  von  Personen  oder  Gütern  zu  Lande  dienenden
Betriebe  der  Speditions-,  Speicherei=  und  Kellerei-Berufsgenossenschaft,
die  der  Beförderung  zu  Wasser  dienenden  Betriebe  den  Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaften,
  -
die  Holzfällungsbetriebe  den  Holz-Berufsgenossenschaften.
Berlin,  den  5.  Oklober  1901.

w

        
  
 
   
    

der  Speicherei-  und  Kellerei-Berufs-Der

  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Caspar.

4.  Polizei-Wesen.
Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiete.

 

 

 

*  Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Grund  Behörde,  welche  die  Datum

—  run  .  des

S  der  Bestrafung.  Ausweisung  Ausweisungsder
  Ausgewiesenen.  beschlossen  hat.  beschlusses.
—  .

1.  2.  l  a.  l  4.  b.  6.

 

 

 

a)  Auf  Grund  des  8.  89  des  Strafgesetzbuchs.
1.  Johann  Sowa,  geboren  am  11.  Dezember  1870  zu  Diebslahl  (1  JahrsKöniglich  rreuhischer  Re26.  September
Ziegeleiarbeiter,  Dolega,  Bezirk  Brzesko,  Galizien,  Zuchthaus,  laut  Er=  gierungs.-Präsident  d.  J.
l  orisangehõrig  ebendaselbst,  kenniniß  vom  24)  zu  Breslau,
·  "„  August  1900),