Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1823. (6)

(„  155  IM

b.)  Wenn  mehrere  zufammen  verpackt  gewesene  Gegenftände  ausgepackk  und  einzeln
verrechtet  werden,  so  soll  das  Gewicht  der  Ve  packung,  nach  des  Einnehmers  pflichemäßhigem
  Ermessen,  auf  die  nach  verschiedenen  Sähen  zu  vernehmenden  einzelnen  Waaren

verkheilt  werden.
Zum  7.  8.
Wenn  die  dußere  Wistrung  niche  ehunlich  ist,  so  soll  die  Abgabe  nach  dem  Gewichte,
und  zwar  nach  dem  im  Tarif  angegebenen  Verhälenisse,  berechner  und  erhoben  werden.

Zum  8.  58.

Der  tast  eines  Pferdes  wird  die  von  zwei  Ochsen  oder  vier  Kühen  gleich  gerechnet.
In  solchen  Gegenden,  wo  wegen  gebirgiger  und  schlechter  Wege,  geringen  Zugviehes  oder
wegen  andrer  Localumstände,  die  hier  bestimmce  kast  für  eine  volle  adung  niche  angenommen
  werden  kann,  oder  wenn  die  #adung  selbst  nicht  vollständig  ist,  soll,  auf  des  Zollpflichtigen
  Verlangen,  die  Erlegung  des  Zolles  nach  dem  Gewichee  der  Waare  geschehben.
Ist  jedoch  die  zur  Ausmittelung  des  Gewichts  nörhige  Verwägung  nicht  thunlich,  so  ist
Las  Gewicht  der  tadung  dem  pflichtmäßigen  Dafürhalten  des  Einnehmers  anheim  gestellé.

Zum  9.  5.  6
a.)  Die  Bezahlung  des  Zolles  geschieht  in  Convencion-oder  anbern  valvationmähigen
  Münzsorten,  und  wenn  solcher  zwei  Thaler  und  darüber  beträge,  zur  Hälfte  in
Königl.  Sachsischen  Cassenbillers.
Wenn  ein  ausländischer  Fuhrmann  niche  mie  Cassenbillees  versehen  seyn  sollke  und
deren  Einwechselung  am  Orte  nicht  sofore  bewerkstelligen  könnce,  so  mag  von  ihm  an
deren  Stelle  baares  Geld  angenommen  und  er  deöhalb  niche  ausgehalten  werden.

b.)  Der  Einnehmer  darf  den  Zoll  keinesweges  und  bei  Vermeidung  eignen  Ersates
gestunden,  sondern,  wenn  selbiger  nicht  sofort  bezahlet  wird,  so  ist  von  der  Waare  soviel,
als  zu  Bezahlung  des  Zolles  nöchig  seyn  dürfte,  anzuhalten,  in  sichre  Verwahrung  zu
nehmen  und  dem  Eigenehümer  eine  Zeic  von  höchstens  drei  Tagen  zu  bestimmen,  binnen
welcher  er  solche  durch  Erlegung  des  Zolles  auszulösen  hat.  Elrfolge  solches  dann  nicht,
so  ist  die  Waare  durch  die  Inspection  in  der  nächsten  acclsbaren  Stade  zur  öffenrlichen
Versteigerung  zu  bringen,  von  dem  Erlöß  sind  vie  Abgaben  und  Kosten  zu  berichtigen
und  der  erwa  verbleibende  Uiberschuß  dem  Eigenthümer,  wenn  er  sich  hierzu  binnen  Jahresfrist
  meldee,  zurückzugeben,  außerdem  aber  in  der  Zollrechnung  zu  berechnen.

Für  die  übrigen  Waaren,  von  denen  der  Zoll  durch  Beschlagnehmung  eines  Zheils
der  tadung  gedeckt  worden  ist,  sind  die  gewöhnlichen  quictirten  Zollzectel  auszustellen  und
deren  weiterer  Transporc  nicht  aufzuhalten.