zum Geschichtskalender 1865. 49
mit den Mittheilungen vereinigen, welche uns bezüglich der Rüstungen und
Kriegsvorbereitungen, die gegenwärtig in Sachsen stattfinden, zugehen, und
die es uns nicht mehr zweifelhaft machen, daß die sächsische Armee nach und
nach auf den vollständigen Kriegsfuß gebracht werden soll; ja daß dieser Zweck,
soweit es die Artillerie betrifft, bereits vollständig erreicht ist und es bezüglich
der Kavallerie, insbesondere durch den angeordneten und zum größeren Theil
bereits effektnirten Ankauf von Pferden, in Kürze sein wird.
„Die Natur unserer gegenwärtigen Beziehungen zu Oesterreich und die
geographische Lage Sachsens erlauben uns nicht, den Rüstungen und Kriegsvorbereitungen
in Sachsen keine Rechnung zu tragen. Wir können nicht
gleichgültig bleiben, wenn in einem so kritischen Augenblick ein Staat, dessen
Haltung für jeden der beiden Theile wichtig ist, Maßregeln ergreift, die nur
einen Sinn haben, wenn er auf die Neutralität verzichten will. Es muß,
ich bedaure es sagen zu müssen, hinzugefügt werden, daß die bis dahin durch
die königlich sächsische Regierung beobachtete Haltung und der feindliche Geist
gegen Preußen, welcher sich in der offiziösen Presse Sachsens kundgibt, uns
keine andere Annahme erlauben, als daß diese Rüstungen gegen uns gerichtet
sind.
„Diese Erwägungen rechtfertigen unsern Schritt, wenn wir von der königlichen
Regierung Erklärungen über ihre militärischen Vorbereitungen fordern.
„Ich ersuche demzufolge Ew. Exc. auf Befehl Sr. Maj. des Königs,
mündlich, aber offiziell, von Hrn. v. Beust die nöthigen Aufklärungen in
Bezug auf jene militärischen Vorbereitungen zu verlangen. Ew. Excellenz
wollen ihm gleichzeitig zu verstehen geben, daß wenn diese Aufklärungen
nicht in einer genügenden Weise gegeben werden und wenn der Befehl zur
Rückgängigmachung der vorgenommenen Rüstungen nicht ertheilt wird, Se.
Maj. der König gezwungen sein würde, entsprechende militärische Maßregeln
gegen Sachsen zu ergreifen. Indem ich eine rasche Antwort
erwarte etc.
27. April. (Preußen) richtet an die deutschen Regierungen eine Circulardepesche
zu Unterstützung der von ihm vorgeschlagenen Bundesreform
und des dabei nach seiner Ansicht einzuschlagenden Weges:
„Der Neuner-Ausschuß, welcher unseren Antrag vom 9. April d. J. auf
Einleitung der Bundesreform durch Berufung eines Parlaments, der Bundesversammlung
zur Beschlußfassung zu unterbreiten hat, ist am 26. April gewählt
worden, und es handelt sich nunmehr um Beschleunigung der Entscheidung
dieser Vorfrage. Während das Reformbedürfniß von allen Seiten längst
anerkannt ist, und während die Nothwendigkeit der parlamentarischen Mitwirkung
an der Bundesreform kaum noch ernstlich bestritten werden kann, tritt uns
in den Erklärungen verschiedener Regierungen in der Bundestagssitzung vom
21. April und auf anderen Wegen die Auffassung entgegen, daß vor der
Beschlußnahme über die Parlamentsberufung erst über die materielle Seite
der Reformfrage zwischen den Regierungen eine Einigung zu erzielen sei.
Man erwartet von uns die Einbringung unseres vollständigen Reformplanes
in den Ausschuß und eine Regierung geht soweit, sogar den Beginn
der Thätigkeit desselben von einer solchen Mittheilung abhängig machen
zu wollen. Dieser Auffassung gegenüber, deren Verwirklichung die Beseitigung
jedes ernsthaften Reformversuchs wäre, müssen wir darauf aufmerksam machen,
daß nach unserem Antrage und dem Bundesbeschlusse vom 21. April die Aufgabe
des Neuner-Ausschusses nicht die Verhandlung über die dem Parlamente
zu machenden Reformvorlagen, sondern die Berichterstattung darüber ist, ob
von Bundeswegen die Einberufung einer aus directen Wahlen hervorgehenden
Volksvertretung zur Berathung der Bundesreform zu beschließen sei oder nicht.
Unsere Vorschläge für die Reformvorlagen werden wir unseren Bundesgenossen
erst dann vorlegen, wenn der Zusammentritt des Parlaments zu einem
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